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Pflegefinanzen – Pflegevollversicherung: Eine doppelte Lösung

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Pflegefinanzen – Pflegevollversicherung: Eine doppelte Lösung

Zwei syrische Auszubildende helfen einer Rentnerin zurück in den Rollstuhl, aufgenommen in einer Tagespflege des Arbeiter-Samariter-Bundes in Chemnitz.

Foto: dpa/Hendrik Schmidt

Die Probleme liegen schon länger auf dem Tisch: Die soziale Pflegeversicherung, in die etwa 75 Millionen Menschen einzahlen und mit deren Hilfe aktuell 5,7 Millionen Menschen versorgt werden, besitzt keine stabile Finanzierung auf mittlere Sicht. Wird hier nichts am Prinzip geändert, bedeutet das für die Versicherten, dass die Beitragssätze in immer kürzeren Abständen steigen werden. Das heißt auf der anderen Seite nicht, dass die Versicherungsleistungen ausreichen würden, für das, was Menschen an Unterstützung im Alter brauchen. Im Gegenteil, die Eigenanteile – insbesondere in der stationären Pflege – sind nicht nur jetzt schon zu hoch, sie werden auch absehbar weiter wachsen. Also werden auch immer mehr Heimbewohner auf Hilfe zur Pflege angewiesen sein. Auf diesem Weg steigt die Belastung der Kommunen ebenfalls.

Dabei gibt es Konzepte, wie das Problem aufzulösen wäre. Jetzt hat ein großes Bündnis für eine solidarische Pflegevollversicherung erneut ein Gutachten beauftragt, das Wege aus der Misere zeigt – und verschiedene Szenarien durchrechnet. Das Bündnis umfasst den Paritätischen Gesamtverband, Gewerkschaften, weitere Sozialverbände sowie einen Berufsverband. Die Berechnungen kommen von Heinz Rothgang, Gesundheitsökonom an der Universität Bremen. Rothgang und Kollegen haben schon wiederholt die Finanzierbarkeit einer Bürgervollversicherung in der Pflege geprüft, unter anderem 2021 für die Linksfraktion.

Jetzt haben wir schwarz auf weiß, wie wir die Pflegeversicherung aus der Krise holen und die Explosion der Pflegekosten für Betroffene stoppen.


Joachim Rock Paritätischer Gesamtverband

Das neue Gutachten verweist auf die ursprünglichen Intentionen der 1995 eingeführten Pflegeversicherung. Damals war nicht beabsichtigt, dass es überhaupt eine Eigenbeteiligung an den Pflegekosten geben sollte. Diese Aufwendungen sollten vollständig durch die Pflegeversicherung getragen werden, die Investitionskosten durch die Länder und die Versicherten selbst sollten nur für Unterkunft und Verpflegung aufkommen. Anfangs funktionierte diese Aufteilung noch: 1996 waren für die Pflegestufen 1 und 2 alle pflegebedingten Kosten in der stationären Pflege abgedeckt. Bis auf einige regionale Ausnahmen in Pflegestufe drei waren die Versicherungsleistungen nach oben gedeckelt.

Jedoch stiegen bei gleichbleibenden Versicherungsleistungen die Pflegesätze an. In der Folge wuchsen die Eigenanteile in den Heimen zunächst von 277 Euro im Jahr 1999 auf 602 Euro Ende 2015. Insgesamt lag der Gesamteigenanteil im Bundesdurchschnitt am 1. Januar 2024 bei 2980 Euro. Fast die Hälfte davon, nämlich 1484 Euro im Monat, waren allein für den pflegebedingten Eigenanteil (einschließlich Ausbildungskosten) aufzubringen.

Leistungszuschläge, die je nach Dauer des Heimaufenthalts gewährt wurden, sorgten ab 2022 nur kurz für Entlastung. Seit dem 3. Quartal 2023 liegt der durchschnittliche Gesamteigenanteil wieder bei 2268 Euro und ist seitdem höher als vor Einführung der Zuschläge.

Allein aus der durchaus nötigen Lohnentwicklung in der Pflege ergeben sich laut Rothgang absehbar weiter steigende Eigenanteile. Damit dürfte auch die Sozialhilfequote unter den Heimbewohnern steigen. Insofern trifft schon die Forderung nach einer Vollversicherung, die alle pflegerischen Kosten übernimmt, auf einigen Zuspruch. Der kam zuletzt gerade aus konservativ regierten Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern.

Im Bremer Gutachten sind aber nicht nur die Aufwendungen und Effekte einer solchen Vollversicherung berechnet worden, sondern auch Varianten, in denen zur Finanzierung alle Einkommen aller Bürgerinnen und Bürger herangezogen werden.

Die vom Pflege-Bündnis angestrebte Versicherung schlägt also eine doppelte Lösung vor: Zum einen werden durch die Vollversicherung die Eigenanteile effektiv begrenzt. Zum anderen wird auch der Beitragssatz begrenzt, indem nicht nur alle Einkünfte aus Arbeit, sondern auch Renten, Pensionen, Einkünfte aus Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung berücksichtigt werden, daneben das BaföG und Entnahmen aus Personengesellschaften.

Die Effekte auf den Beitragssatz zeigen sich je nach Szenario unterschiedlich. Teils wurden für die ambulante Versorgung höhere Ausgaben angesetzt als aktuell möglich. In jeder Variante aber halten sich die Steigerungen der Beitragssätze im Rahmen, und wachsen nicht über 1,32 Beitragssatzpunkte. Anders ausgedrückt: Bis zu einem Einkommen unterhalb der derzeitigen Beitragsbemessungsgrenze würde die Vollversicherung zum Beispiel weniger als fünf Euro mehr im Monat kosten. Dafür werden jedoch die pflegebedingten Kosten im Heim und auch Leistungserhöhungen im ambulanten Bereich vollständig übernommen.

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Zudem würden die Bürgerversicherungselemente die Pflegeversicherung nachhaltig stabilisieren. Einen Anstieg des Beitragssatzes kann Gesundheitsökonomen Rothgang mittelfristig nicht ausschließen, bis 2060 sollte er jedoch nur um 0,2 Beitragssatzpunkte über dem Status quo liegen.

Bisherige Bundesregierungen haben das Thema ausgesessen, während die Beitragssätze stiegen. Die aktuelle Regierung hat sich nur mögliche Elemente zusammentragen lassen, aber kein Konzept entwickelt. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes Joachim Rock zeigt sich trotz allem kämpferisch: »Jetzt haben wir schwarz auf weiß, wie wir die Pflegeversicherung aus der Krise holen und die Explosion der Pflegekosten für Betroffene stoppen. Die solidarische Pflegevollversicherung gehört ganz oben auf die To-do-Liste einer neuen Bundesregierung.«

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Photovoltaik rechnet sich in Süddeutschland schneller – Stuttgart Journal

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Photovoltaik rechnet sich in Süddeutschland schneller – Stuttgart Journal

Der Süden Deutschlands gilt als sonnenreichste Region des Landes. Städte wie Freiburg, Regensburg oder Konstanz erreichen Spitzenwerte bei den jährlichen Sonnenstunden – teils über 1.900 pro Jahr. Auch die Intensität der Strahlung ist höher als anderswo.

Durch den steileren Sonnenstand und die kürzere Strecke durch die Atmosphäre trifft mehr Energie pro Quadratmeter auf die Solarmodule. Für Hausbesitzer und Unternehmen rechnen sich Photovoltaik-Anlagen im Schnitt ein halbes bis anderthalb Jahre schneller als im Norden. Ein Vorteil, der sich auch langfristig bezahlt macht.

Ein Gastbeitrag von Johannes Ostwald, Geschäftsführer Solar Süddeutschland & Wärmepumpen Süddeutschland

Wer diesen Heimvorteil bestmöglich ausschöpfen möchte, sollte ein paar Punkte beachten.

Am wichtigsten ist, den selbst erzeugten Strom möglichst weitgehend im eigenen Haushalt zu nutzen. Denn während die Einspeisevergütung für Solarstrom inzwischen auf unter acht Cent pro Kilowattstunde gefallen ist und weiter sinkt, kostet Netzstrom aktuell knapp 40 Cent, je nach Anbieter und Strommix. Jede Kilowattstunde Eigenverbrauch spart also bares Geld.

Damit dieser also noch weiter maximiert werden kann, empfiehlt sich die Kombination der PV-Anlage mit einem Batteriespeicher, der tagsüber überschüssigen Strom aufnimmt und abends wieder zur Verfügung stellt. So steigt der Eigenverbrauchsanteil von rund einem Drittel ohne Speicher auf bis zu 80 Prozent mit Speicher.

Noch effizienter wird es, wenn ein Energiemanagement-System die Stromnutzung im Haushalt steuert. Es verschiebt den Betrieb von Geräten wie Waschmaschinen, Wärmepumpen oder Wallboxen gezielt in die Zeiten hoher Sonneneinstrahlung. Moderne Systeme beziehen sogar Wetterprognosen ein und sorgen dafür, dass möglichst wenig teurer Netzstrom zugekauft werden muss.

Wichtig ist außerdem eine vorausschauende Planung. Die Anlagengröße sollte im Mindesten mit dem Verbrauch dimensioniert werden. Noch besser: zukünftige Verbraucher wie Elektroautos oder Wärmepumpen gleich in die Planung miteinbeziehen, um ein späteres Nachrüsten zu vermeiden und Kosten zu sparen.

Schließlich kommt es auf die richtige Beratung an. Der Markt wächst rasant, doch nicht jeder Anbieter plant zuverlässig. Empfehlenswert sind Meisterbetriebe mit regionaler Erfahrung, die auch rechtliche Vorgaben wie das neue Solarspitzengesetz im Blick haben. Dieses schreibt unter anderem intelligente Mess- und Steuereinheiten vor, damit Einspeisung und Verbrauch in Zeiten hoher Solarproduktion optimal geregelt werden können.

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Bundeshaushalt – Bundeshaushalt 2025: Ein Budget für drei Monate

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Bundeshaushalt – Bundeshaushalt 2025: Ein Budget für drei Monate

Las der Regierung am Dienstag im Bundestag die Leviten: Linke-Chefin und Haushaltsexpertin Ines Schwerdtner

Foto: dpa/Britta Pedersen

Was lange währt, wird Großgeschenk an die Wirtschaft in der Hoffnung auf Investitionen sowie ein Blankoscheck für die Aufrüstung, frei nach dem Motto: »Whatever it takes«: der Bundeshaushalt 2025 und seine kreditfinanzierten Schattenetats. Am Donnerstag wird der Bundestag ihn beschließen, etliche Einzelpläne passierten bereits zu Beginn der Haushaltswoche am Dienstag das Parlament.

Letztlich steht seit der Konsensfindung in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Parlaments am 4. September bereits alles fest. Gleichwohl lieferten sich Opposition und Regierungsvertreter in der ersten Haushalts-Plenarsitzung am Dienstag harte Wortgefechte. Namens der Linken geißelte deren Vorsitzende Ines Schwerdtner die soziale Schieflage des Etats wie auch der Pläne für die nächsten Jahre. Ihre Partei werde den Haushalt nicht mittragen, die Regierung finde »in uns ihren entschiedensten Gegner«, erklärte Schwerdtner anschließend.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte zu Beginn der mehrtägigen Schlussdebatte den Etat gelobt: »Wir investieren, wir reformieren und wir konsolidieren.« Rednerinnen und Redner der Opposition kritisierten hingegen, dass trotz neuer Rekordschulden kaum Geld bei den Menschen ankomme und Mittel für Investitionen zum »Stopfen von Löchern« zweckentfremdet würden.

Der Haushalt sieht Ausgaben von insgesamt 502,5 Milliarden Euro vor. Die Neuverschuldung im Kernhaushalt soll fast 82 Milliarden Euro betragen. Hinzu kommen weitere neue Kreditaufnahmen für die Sondervermögen für die Bundeswehr sowie für Investitionen in Infrastruktur und Klimaneutralität in Höhe von rund 58 Milliarden. Für Kredite für die Bundeswehr und für die Sondervermögen gelten Ausnahmen von der Schuldenbremse im Grundgesetz.

Für den militärischen Bereich, in den auch die Unterstützung der Ukraine fällt, sind allein im Kernetat 75 Milliarden Euro vorgesehen, davon 30 Milliarden schuldenfinanziert. Aus dem Infrastruktur-Sondervermögen will der Bund in diesem Jahr etwas mehr als 37 Milliarden Euro nutzen. Davon sollen knapp zwölf Milliarden in den Verkehrsbereich fließen, darunter 2,5 Milliarden in den Erhalt von Autobahnbrücken und mehr als 7,5 Milliarden in den von Bahnschienen. 1,5 Milliarden Euro aus dem Topf fließen an in Krankenhäuser, fast drei Milliarden in den Breitbandausbau für bessere Internetverbindungen.

»Noch nie hat eine Regierung so viel Geld ausgegeben, und noch nie ist so wenig bei den Menschen angekommen.«


Ines Schwerdtner Linke-Bundesvorsitzende

Die Grünen-Politikerin und Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus, warf der Regierung mit Blick auf das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz vor, für Investitionen vorgesehene Mittel für Konsumausgaben zu verpulvern. Von »Verschiebebahnhöfen und Haushaltstricksereien«, sprach in Berlin Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Sie pochte auch darauf, wie vereinbart Mittel aus dem Sondervermögen für Klimaschutz-Investitionen einzusetzen.

Haushaltspolitikerin Schwerdtner konstatierte: »Noch nie hat eine Regierung so viel Geld ausgegeben, und noch nie ist so wenig bei den Menschen angekommen.« Der geplante »Herbst der Reformen« entpuppe sich als »massiver Angriff auf den Sozialstaat«. Von den angekündigten Investitionen bleibe »vermutlich nur heiße Luft«. Es würden »fast 50 Milliarden Euro Steuergeschenke an Unternehmen« herausgeblasen, während ständig darüber geredet werde, »wie man den Ärmsten noch zehn Euro aus der Tasche ziehen kann«, warf Schwerdtner Union und SPD vor. Sie forderte stattdessen eine Vermögensteuer, die »100 Milliarden Euro« jährlich einbringen würde.

Klingbeil verwies hingegen auf Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung, »um unser Land effektiver, moderner und handlungsfähiger zu machen«. Zugleich habe die Regierung die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ermöglicht. »Wir wollen, dass die Bagger schnell rollen«, sagte er. Angesichts knapper Mittel müsse die Regierung zugleich bei den Ausgaben »priorisieren«.

Den Investitionsanteil von mehr als 20 Prozent bzw. 62,7 Milliarden Euro im Haushalt hob Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg hervor. Damit schaffe die Koalition »die Grundlage für neues Wirtschaftswachstum in Deutschland«. Dazu beitragen sollten auch die Entlastungen bei den Energiekosten sowie die Erhöhung der Pendlerpauschale, aber auch Anreize zu längerem Arbeiten durch die geplante »Aktivrente«. Einsparpotenzial sieht Middelberg beim Sozialsystem. Eine Kommission zu dessen Reform hat kürzlich ihre Arbeit aufgenommen.

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Die Verabschiedung des Etats 2025 hatte sich wegen der Bundestagswahl und des folgenden Regierungswechsels stark verzögert. Aktuell gilt daher eine vorläufige Haushaltsführung, die erst mit dem Inkrafttreten des neuen Etats endet. Parallel läuft bereits das Verfahren zur Aufstellung des Haushalts für 2026. Über diesen Plan wird der Bundestag kommende Woche erstmals debattieren, er soll noch in diesem Jahr beschlossen werden. Während die Regierungskoalition für das kommende Jahr noch davon ausgeht, den Etat formal ohne Lücken hinzubekommen, klafft derzeit im Plan für 2027 noch ein riesiges »Loch« von rund 34 Milliarden Euro.

Im vergangenen November scheiterte die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP letztlich an der Aufstellung des Haushalts 2025. Es ging um eine Lücke von drei Milliarden Euro, die der damalige Kanzler Olaf Scholz durch Kredite schließen wollte. Sein Finanzminister Christian Lindner (FDP) lehnte das rigoros ab. Letzten Endes wurde er von Scholz entlassen.

Nach der vorgezogenen Bundestagswahl räumten Union und SPD diesen potenziellen Streitpunkt direkt aus: Sie schafften durch Ausnahmen von der Schuldenbremse enorme Kreditspielräume für Verteidigungs- und Infrastrukturausgaben. Diese summieren sich auf fast eine Billion Euro über zehn Jahre.

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VIP-Tickets für das Heimspiel des FC Bayern gegen den FC Chelsea gewinnen

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VIP-Tickets für das Heimspiel des FC Bayern gegen den FC Chelsea gewinnen

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Der FC Bayern startet am Mittwoch in der heimischen Allianz Arena in die Königsklasse des europäischen Fußballs und eröffnet damit seine erneute Jagd auf den Henkelpott – ausgerechnet gegen den FC Chelsea. Beim Namen der Londoner zuckt der Bayern-Kosmos noch immer zusammen, mehr als 14 Jahre nach dem verlorenen Finale dahoam. Von der damaligen Mannschaft steht übrigens heute nur noch Manuel Neuer im Kader des deutschen Rekordmeisters. Ein besonderes Spiel wird die Partie auch für Nicolas Jackson, den der FC Bayern erst vor zwei Wochen für eine Leihgebühr von 16,5 Millionen Euro von den Londonern verpflichtet hat.

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass die Bilanz der Bayern gegen Chelsea insgesamt positiv ist. Von den bisherigen sechs Duellen haben sie nur zwei verloren: das Viertelfinal-Hinspiel der Königsklasse im April 2005 mit 2:4 in London und das Endspiel 2012 mit 4:5 nach Elfmeterschießen. Alle anderen Duelle gewannen die Roten, zuletzt im Achtelfinale 2019/20, damals vor leeren Rängen aufgrund von Corona: 3:0 an der Stamford Bridge und 4:1 in der Arena.

Und das Beste ist: Mit etwas Glück können Sie, liebe Leserinnen und Leser, beim Kräftemessen zwischen Bayern und Chelsea in Fröttmaning live dabei sein, denn zusammen mit Paulaner verlost die Abendzeitung verlost 1 x 2 VIP-Tickets sowie 4 x 2 Eintrittskarten der Kategorie 1 für dieses Spiel.

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