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Die Opfer der Messerattacke von Aschaffenburg werden von der Mehrheit der Bundestagsparteien für ihre Abschottungspolitik missbraucht.
Foto: dpa/Daniel Vogl
Viele Redner, unter ihnen auch Kanzler Olaf Scholz (SPD), Unionsfraktionschef Friedrich Merz, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und FDP-Chef Christian Lindner, sprachen am Mittwoch im Bundestag von einem historischen Moment. Der Grund: Erstmals nahmen CDU und CSU sowie die FDP es sehenden Auges hin, eine Mehrheit für Anträge zur Verschärfung des Asylrechts mit Hilfe der AfD zu bekommen. Und zumindest bei einem von zwei am Mittwoch von der CDU-CSU-Fraktion eingereichten Entschließungsanträgen kam es zur Allianz mit der extremen Rechten.
Dieser Antrag, der symbolische Bedeutung, aber rechtlich nicht bindend ist, entsprach dem »Fünf-Punkte-Plan« von Merz mit »umfassenden Maßnahmen zur Beendigung der illegalen Migration, zur Sicherung der deutschen Grenzen und zur konsequenten Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, insbesondere von Straftätern und Gefährdern«. Gefordert werden dauerhafte Kontrollen an allen deutschen Grenzen, die pauschale Inhaftierung Ausreisepflichtiger und die Inhaftierung und schnelle Abschiebung von ausländischen »Straftätern und Gefährdern«. All dies erhielt eine knappe Mehrheit von 348 Stimmen. 345 Abgeordnete votierten dagegen. Zehn Parlamentarier enthielten sich, davon 8 BSW-Abgeordnete. Das heißt: Sie hätten mit einem Nein den CDU-Antrag scheitern lassen können.
Der zweite Unionsantrag scheiterte dagegen. Er bekam 190 Ja-Stimmen, 509 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. In der Debatte hatten sich Abgeordnete von SPD, Grünen, Linke, BSW, AfD und FDP dagegen positioniert, obwohl – mit Ausnahme der Linke-Politiker – viele von ihnen zahlreiche der darin geforderten 27 Maßnahmen »für eine Stärkung der Inneren Sicherheit« und ebenfalls zur »Beendigung der illegalen Einwanderung« befürworten.
Die 27 Punkte in diesem Antrag betrafen die Aushebelung des Datenschutzes und die Ausweitung von Ermittlungsbefugnissen für Polizeien und andere Behörden. Unter anderem wird ein »ganzheitliches Bedrohungsmanagement« vorgeschlagen, das vor allem eine engere Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden mit Psychiatrien beinhaltet. Für psychisch kranke Gewalttäter soll eine neue »Gefährderkategorie« eingeführt werden. Zugleich soll die »Stigmatisierung« psychisch Kranker ausgeschlossen werden.
Weiter werden noch härtere Strafen für Personen gefordert, die Sicherheits- und Rettungskräfte angreifen. Andere Punkte betreffen den Schutz der EU-Außengrenzen und die Begrenzung der Sozialleistungen für Ausreisepflichtige nach dem Grundsatz »Bett, Brot, Seife«.
Viele Punkte in diesem Antrag sind aber auch im sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz der Union enthalten, das schon im September in den Bundestag eingebracht wurde und über das nun am Freitag abgestimmt werden soll. Neben der AfD und der FDP kündigte auch Sahra Wagenknecht für das BSW an, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Am Freitag dürfte es damit erneut zu einer Allianz von Union, FDP, BSW und extremen Rechten kommen. Die wird dann auch konkrete Folgen haben wie den generellen Stopp der Einreise der engsten Angehörigen von Kriegsflüchtlingen, die nur einen sogenannten subsidiären Schutzstatus haben. Dies betrifft die Mehrheit der Geflüchteten aus Syrien.
Olaf Scholz verwies in seiner Regierungserklärung vor der Abstimmung auf die vielen Asylrechtsverschärfungen, die unter seiner Führung bereits durchgesetzt worden seien. »Mit einigen Maßnahmen sind wir hart an die Grenze dessen gegangen, was unsere Verfassung und das Europarecht zulassen«, räumte er dabei ein und fügte hinzu: »Über geltendes Recht hinaus kann und darf man aber nicht gehen.« Er bezog sich damit auf die Forderungen der Union, die nicht europa- und verfassungskonform seien.
Mit Blick auf Unionsvorwürfe, er komme seinen Verpflichtungen als Kanzler nicht nach, sagte Scholz: »Was dem deutschen Volk schadet, sind Scheinlösungen, die den Rechtsstaat und unsere Verfassung beschädigen, die Deutschlands Ansehen in der Welt beschädigen.« Er verwies auch auf einen Brandbrief der großen Kirchen, den diese an alle Abgeordneten des Bundestags geschickt hatten und in dem sie diese aufforderten, rechtswidrigen Vorhaben der Union nicht zuzustimmen und die Pläne vor allem nicht gemeinsam mit der AfD durchzusetzen.
Auch Scholz mahnte, Unterstützung bei AfD zu suchen, sei ein »unverzeihlicher Fehler«, zudem breche Merz damit noch im November gegebene Versprechen. Außerdem würde die Union mit pauschalen Zurückweisungen Geflüchteter und dauerhaften Grenzkontrollen »Recht brechen, so wie das bisher nur Viktor Orbán in Ungarn wagt«.
Robert Habeck appellierte fast flehentlich an die Union, ihre Vorhaben nicht mit Hilfe der AfD umzusetzen: »In der Sache folgen Sie einer Logik, Recht zu brechen, um Recht zu verändern. Wenn wir das tun, dann stellen wir uns gegen den Rechtsstaat. Das ist der steile Weg in den Abgrund.« Zugleich offerierte der Grünen-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl am 23. Februar weitere Vorschläge zur Verbesserung der inneren Sicherheit wie den Vollzug offener Haftbefehle für insgesamt 14 000 Gewalttäter, aber auch »Gesundheitstests für alle Menschen, die zu uns kommen«.
Scholz appellierte erneut an die Union, der noch von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachten Umsetzung des verschärften Gemeinsamen Asylsystems (GEAS) der EU in nationales Recht und dem sogenannten Sicherheitspaket zuzustimmen, das ähnliche Maßnahmen enthält wie der zweite Entschließungsantrag der Union.
Jenseits dessen befand Scholz, alle von Ausländern in den letzten Monaten verübten Gewalttaten »hätten mit den bestehenden und von uns verschärften Gesetzen verhindert werden können«. Er bezog sich damit neben dem Messerangriff von Aschaffenburg vor einer Woche, auf den Weihnachtsmarktanschlag von Magdeburg und die Messerattacken in Solingen im August und von Mannheim Ende Mai 2024. Es gebe ein »Vollzugsdefizit«, verantwortlich seien die Bundesländer.
Unionsfraktionschef Merz ritt erwartungsgemäß eine neue Attacke auf die verbliebene Minderheitsregierung von SPD und Grünen, FDP-Chef Lindner tat es ihm gleich. Merz verwies unter anderem auf die Asylrechtsverschärfungen von 1993. Schon damals habe eine große Mehrheit im Bundestag inklusive der SPD beschlossen, dass nur noch ein Anrecht auf Asyl in Deutschland habe, wer nicht über einen sicheren Drittstaat eingereist sei. Das betreffe heute nur noch drei Prozent der Asylbewerber.
Er selbst, so Merz, müsse jetzt seinem Gewissen folgen. »Vor die Wahl gestellt, weiter zuzusehen, dass Menschen bedroht und verletzt werden, oder das Notwendige zu tun, muss ich aufrechten Ganges tun, was notwendig ist«, erklärte der Unions-Kanzlerkandidat. Die Demokratie gerate auch in Gefahr, wenn eine »gesellschaftliche und politische Minderheit«, nämlich die von SPD und Grünen, die »Radikalen als Werkzeug benutzt, um den Willen der Bevölkerung dauerhaft zu ignorieren«. Auch die Regierungsparteien hätten die Wahl, dem Gesetzentwurf der Union am Freitag zuzustimmen. Aber: »Möglicherweise wird dann auch ohne Sie das Richtige entschieden, auch wenn die Falschen zustimmen.«
Eine grundsätzliche Gegenposition zu weiteren Verschärfungen des Asylrechts vertrat am Mittwoch einzig Heidi Reichinnek, Ko-Vorsitzende der Linke-Gruppe im Bundestag. Nötig sei stattdessen eine bessere psychosoziale Betreuung für Geflüchtete und alle anderen Bürger und »mehr Integrationsangebote, vor allem durch Arbeitsmöglichkeiten«. Durch die geforderten Verschärfungen werde die Lage »nur für Migrant*innen immer unsicherer«, so Reichinnek und fragte: »Denken Sie wirklich, gegen die AfD hilft AfD-Politik?«
Christian Lindner jedenfalls machte klar, dass er davon überzeugt ist und verwies darauf, dass in Dänemark die sozialdemokratisch geführte Regierung ein äußerst rigides Asylrecht mit Elementen, wie sie die Union fordert, durchgesetzt habe, so dem Willen der Mehrheit entsprochen habe und dadurch die »extreme Rechten« wieder marginalisiert habe.
Glaubt man den Ergebnissen einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Yougov, so können sich Union, FDP, BSW und AfD bestätigt fühlen. Danach waren nur 42 Prozent der Befragten grundsätzlich gegen eine Zusammenarbeit anderer Parteien mit der AfD. 22 Prozent der Befragten sehen in einer Kooperation in einzelnen Sachfragen kein Problem, 30 Prozent gaben darüber hinaus an, dass auch eine Regierungskoalition mit der AfD möglich sein sollte.
Die Frage, ob Migranten an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden sollten, bejahten 80 Prozent der Befragten. Nur zehn Prozent halten das für falsch, weitere zehn Prozent machten keine Angabe.
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Für jeden Gegner ein Albtraum: Mathias Gidsel nach einem »unfassbaren Spiel« im Berliner Jubel
Foto: imago/Matthias Koch
Wenn Welthandballer Mathias Gidsel zwölf Minuten braucht, um sein erstes Tor zu erzielen, dann muss Außergewöhnliches passiert sein. Ein Gegner mit Olympiasiegern und aktuellen Weltmeistern aus Dänemark sowie einem norwegischen Giganten im Kader – Aalborg Håndbold ist alles andere als gewöhnlich. »Diese Ansammlung von Superstars«, sagte Stefan Kretzschmar nach Aalborgs Verpflichtung von Sander Sagosen im Februar, sei jetzt die Mannschaft in Europa, die es zu schlagen gilt. Am Donnerstag war es so weit: Sportvorstand Kretzschmar sah seine Füchse Berlin siegen und Gidsel glänzen. An einem berauschenden Handballabend gewannen sie das Hinspiel im Viertelfinale der Champions League mit 37:29.
Vier WM-Titel in Folge und Olympiagold im vergangenen Sommer in Paris: Dänemark ist das Nonplusultra im Handball der Männer. Weil aber noch kein Verein aus dem Königreich den Titel im wichtigsten Wettbewerb gewinnen konnte, hat sich Aalborg Håndbold diesem Ziel verpflichtet. Vor vier Jahren verloren die Dänen das Finale der Champions League mit 23:36 gegen den FC Barcelona, im vergangenen Jahr unterlag man demselben Gegner im Endspiel nur noch mit 30:31. Mit Sagosen sollte es 2025 nun endlich gelingen.
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Wie stark Aalborg aktuell ist, zeigten am Donnerstagabend die ersten 20 Minuten vor 8500 Zuschauern in der Max-Schmeling-Halle. Mit konsequenter Abwehrarbeit und zielstrebigen Angriffen konnten die Dänen mit sechs Toren davonziehen. Das 7:13 war aus Berliner Sicht der Wendepunkt: Gidsel, von seinen dänischen Landsleuten bis dahin nahezu aus dem Spiel genommen, läutete mit seinem dritten Treffer die Aufholjagd ein. Zur Halbzeit stand es 14:15. In der zweiten halben Stunde erzielte Gidsel dann in seiner unwiderstehlichen Art die restlichen acht seiner insgesamt elf Tore, wurde zum »Player of the Match« gekürt und sprach danach freudestrahlend von einem »unfassbaren Spiel«.
Es scheint, als müsste Aalborg nach der Niederlage mit acht Toren seine großen Pläne noch mal verschieben. Nicht ohne Widerstand, dennoch chancenlos und deshalb sichtlich resigniert verließen sie Berlin Richtung Heimat, wo am kommenden Mittwoch das Rückspiel angepfiffen wird. »Das Schwierigste war«, sagte der zweimalige Welthandballer Niklas Landin zum Abschied, »Mathias Gidsel.«
Was bedeutet solch ein Sieg für die Füchse und ihren hochgelobten 26-jährigen Rückraumspieler? »Das Maximum«, gab Trainer Jaron Siewert eine erste schnelle Antwort. Mehr könne sein Team, auf das er ob des Spielverlaufs »sehr stolz« war, aus solch einer Partie nicht machen. Überrascht war aber kein Berliner von der gezeigten Leistung. Abwehrhüne und Kreisläufer Mijailo Marsenic schob die Schwäche in der Anfangsphase auf die Nervosität und zog ein sehr selbstbewusstes Fazit: »Jeder von uns weiß, wie gut wir sind.«
Schon vor dem Spiel hatte Manager Bob Hanning verkündet: »Wir gewinnen die Champions League.« Das ist einerseits erstaunlich, schließlich standen die Füchse zuletzt vor 13 Jahren in einem Viertelfinale der Königsklasse. Und Berlin geht es wie Dänemark: Gewonnen wurde dieser Wettbewerb noch nie. Selbst der Meistertitel fehlt den Füchsen noch. Beides scheint nun möglich, das Vertrauen in die eigene Stärke hat sich der Bundesliga-Spitzenreiter in dieser bislang beeindruckenden Saison allemal schon erarbeitet.
Gidsel kann all das bestätigen. Er spüre den gewachsenen Respekt der Gegner auf dem Spielfeld, erzählte er voller Genugtuung nach dem Sieg gegen Aalborg. Mittlerweile in seinem dritten Jahr in Berlin, sieht er die Füchse schon jetzt als »Weltverein«. Nun sollen die großen Titel her. Auf dem Weg dahin sieht sich der Däne selbst als Dominostein: »Wenn mit mir der erste gefallen ist, kommen vielleicht noch andere Spieler, die hier sein wollen.« Seinen Vertrag hat er Anfang Februar bis zum Jahr 2029 verlängert – ein klares Zeichen vom Welthandballer und den Füchsen.
Der Blick auf die jüngsten Spiele der Berliner ist beeindruckend: Aalborg, Hannover, Kiel, Hamburg, Kielce Magdeburg – alles gewonnen. Dazwischen ein Unentschieden: 31:31 beim Tabellenvorletzten Erlangen. Wie ist das angesichts all der Siege gegen große Gegner zu erklären? Jaron Siewert lacht bei dieser Frage. Und hat eine einfache Erklärung: »Wir waren nicht bereit«, erzählt der Trainer »nd« von fehlender Energie nach anstrengenden Wochen, verletzten Spielern und einem mit aller Macht für den Klassenerhalt spielenden Gegner. Leichter wird es im Endspurt nun nicht, weder im Meisterschaftskampf, noch in der Champions League. Deshalb warnt Siewert schon vor dem Rückspiel in Aalborg: »Im Handball haben wir schon alles gesehen.«
Am Karfreitag gab es keine “Let’s Dance”-Live-Ausgabe, am 25. April ist die beliebte RTL-Show (auch via RTL+) aber dafür mit gleich 14 Tänzen der Promis aus der Osterpause zurückgekehrt. Die verbliebenen Kandidatinnen und Kandidaten zog es zum einen mit ihren herkömmlichen Partnerinnen und Partnern aufs TV-Parkett, zum anderen mit neuen beim “Partner Switch”.
Künftig gibt es gleich zwei berühmte Gesichter nicht mehr zu sehen. Wie schon vor der Freitagabendshow bekannt wurde, wird Schauspielerin Simone Thomalla (60) wegen Knieproblemen nicht weitertanzen können. Folgeschäden werde sie nicht davontragen, konnte sie aus dem Publikum aber Entwarnung geben. Für sie kehrte ihre zuvor ausgeschiedene Schauspielkollegin Christine Neubauer (62) zurück, die tatsächlich eine Runde weiterkam. Jeanette Biedermann (45) wurde am Freitag nach rund vier Stunden aus der Show gewählt.
Fabian Hambüchen (37) machte den Auftakt an der Seite einer neuen Tanzpartnerin. Zudem durfte er sich an der ersten Salsa der aktuellen Staffel versuchen. Der ehemalige Turner, der von Llambi in der letzten Ausgabe zum Top-Favoriten auf den Staffelsieg ernannt wurde, konnte den hohen Erwartungen neben Christina Hänni (35) aber nicht gerecht werden. “Das war der schwächste Tanz dieser Staffel von dir”, urteilte der Juror. 19 Punkte.
Auch Sängerin Biedermann kam mit Sergiu Maruster (32) und einer Rumba beim Partnertausch-Durchgang nicht über die 20-Punkte-Hürde hinaus. Zwar hatte es Biedermann “gefühlt, ey”, aber für sie gab es vom Jury-Trio ebenfalls nur 18 Zähler. Während sich Jorge González (57) und Motsi Mabuse (44) recht nachsichtig zeigten, fand Llambi die Vorstellung “überschaubar”. Auf die Frage der Sängerin, was sie denn tun könne, konterte er entsprechend: “Besser tanzen.”
Verona Pooths (56) Sohn Diego (21) und Malika Dzumaev (34) konnten Llambi aber etwas beschwichtigen. Ihre Samba sei Mabuse zufolge nicht perfekt gewesen, zuzuschauen habe aber “wahnsinnig Spaß” gemacht. Die insgesamt 23 von 30 möglichen Zähler der beiden konnten Content Creatorin selfiesandra (25) und Evgeny Vinokurov (34) im Anschluss nicht toppen, aber González hatte der Tanz “sehr gut gefallen”. Der Slowfox der beiden brachte ihnen entsprechend 22 Punkte ein.
Für den am Freitagabend ziemlich kritischen Llambi fehlte Para-Schwimmer Taliso Engel (22) bei seiner Samba mit Kathrin Menzinger (36) “ein bisschen diese Aggressivität”. Daher gab es 20 Punkte und damit etwas weniger als für die Samba von Pooth. Und auch Neubauer hatte bei ihrer Comeback-Samba mit Massimo Sinató (44) so ihre Problemchen. Sie habe ihre zweite Chance laut des Jurors aber “gar nicht so schlecht genutzt”. González fand, sie habe es “super gemacht” und Mabuse lobte: “Mach weiter so.” 21 Punkte und eine großartige Leistung, denn die Schauspielerin hatte nur rund sechs Stunden, um zu üben, wie Sinató verriet.
Das letzte Partnertausch-Tanzpaar bestand aus Stuntfrau Marie Mouroum (32) und Renata Lusin (37). Ihr Tango “an die Frauen da draußen” wurde zum ersten Höhepunkt des Abends. “Die erste Runde geht an euch, ganz klar”, schwärmte Mabuse. “Girls, ihr habt es gerockt!” Selbst Llambi lobte, dass die beiden von allen neuen Paaren am besten getanzt hätten. “Oh, là, là”, wiederholte González mehrfach. Sie staubten aber nur 27 Punkte ab – darunter sieben von Llambi, der dafür Buhrufe kassierte.
In der zweiten Runde durften wieder die regulären Tanzpaare ihr Können zeigen. Mit Vadim Garbuzov (37) zeigte “eine neue Jeanette Biedermann” einen Paso Doble. “Was für ein Feuerwerk”, befand González. “Das sind ja Welten”, stellte Llambi fest – und so kamen bei diesem Durchgang auch 27 Punkte zusammen. Hambüchen fand bei einem spektakulären Tango mit Anastasia Maruster (27) ebenfalls größtenteils zu seiner Form zurück. Er ärgerte sich wahnsinnig über eine misslungene Hebefigur, “dieser Tango war Wahnsinn”, lobte Mabuse trotzdem – 26 Punkte für die leidenschaftliche Darbietung.
Viel Energie zeigte selfiesandra mit Zsolt Sándor Cseke (37) bei einem Paso Doble. Llambi lobte zwar die Gestaltung, hätte sich aber mehr Attitüde gewünscht. Zwar gab es gute 23 Punkte, doch Neubauer stahl ihr im Anschluss die Show. Nach ihrem Lieblingstanz, einem Tango mit Valentin Lusin (38), brach die Schauspielerin in Tränen aus. Von González gab es nach dem “sensationellen Tango” eine Umarmung. “Du kannst so stolz auf dich sein”, lobte Mabuse. Der Tanz habe für sich gesprochen. 28 Punkte. Auch bei einem Langsamen Walzer von Pooth und Ekaterina Leonova (38) ging González das Herz auf. Er sah das Ganze schon als künftigen “Hochzeitstanz” des laut eigenen Worten “extremst romantischen Vogels”. Llambi scherzte, dass ihm vor allem “ein Bett bei der Nummer” gefehlt habe. 29 Zähler!
Dann sorgte Mouroum für ein weiteres Highlight. “Heute ist dein Abend”, erklärte Mabuse über den Slowfox der Stuntfrau mit Alexandru Ionel (30). “Bester Tanz des Abends, dein bester Tanz bisher”, konnte Llambi nur beipflichten. So habe sie auch Chancen auf den Staffelsieg – und die vollen 30 Punkte für González’ “Geheimwaffe” waren damit nicht mehr überraschend. Und auch der letzte Auftritt des Abends war laut ihm “eine Explosion”. Engel zeigte mit Patricija Ionel (30) einen Wiener Walzer, der ihm 29 Punkte einbrachte. Nur Llambi kritisierte wenige Kleinigkeiten, die man verbessern könne.
Vor der Auswertung der Anrufe des TV-Publikums teilten sich selfiesandra, Hambüchen und Biedermann mit jeweils 45 Punkten den letzten Platz – und sie alle mussten auch zittern. Am Ende musste sich die Sängerin verabschieden.
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