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Aktivisten protestieren vor Büro von Außenminister Wadephul

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Aktivisten protestieren vor Büro von Außenminister Wadephul

Rendsburg. Aktivisten der selbsternannten „Turboklimakampfgruppe Kiel“ (TKKG) protestierten am Montag um 7.45 Uhr im Gebäude der Kreisgeschäftsstelle der CDU in Rendsburg. Dort hat auch Außenminister Johann Wadephul sein Wahlkreisbüro – vor Ort war der Spitzenpolitiker am Montag aber nicht. Wadephul weilte zum Antrittsbesuch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb. Die TKKG-Mitglieder protestierten in Rendsburg für die Überstellung der in Ungarn inhaftierten Maja T. nach Deutschland.

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Vier vermummte Aktivisten gingen nach Polizeiangaben am Montagmorgen in das Treppenhaus des repräsentativen Geschäftsgebäudes am Paradeplatz. Das Büro von Außenminister Johann Wadephul hätten die Aktivisten aber nicht besetzt. Sie hatten sich im Treppenhaus auf den Stufen vor dem Büro niedergelassen.

Aktion für Maja T.: TKKG-Aktivisten blockieren CDU-Büro in Rendsburg

Nach Gesprächen mit dem Einsatzleiter der Polizei nahmen die Aktivisten ihre Maskierung ab und verließen um kurz nach 9 Uhr das Gebäude, sagte Polizeisprecher Sönke Petersen.

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Vor dem Haus traf das Quartett auf drei weitere Aktivisten, die sich dort mit einer Flagge und Spruchbändern („Bring Back Maja!“) positioniert hatten und Flyer verteilten. „Alles ist friedlich abgelaufen”, sagte Polizeisprecher Petersen.

Johann Wadephul: Personen- und Objektschutz verantwortet das BKA

Die Polizei war am Montagmorgen in Rendsburg mit verhältnismäßig starken Kräften wenige Minuten nach Beginn der Aktion angerückt. Sieben Streifenwagen und weitere Zivilfahrzeuge standen um kurz nach acht Uhr vor dem Gebäude, in dem sich auch weitere Büros von Firmen und Organisationen befinden.

Schade, dass diese Gruppen unsere Offenheit für ihr Spiel missbrauchen.

Helge Dirks

CDU-Kreisgeschäftsführer

CDU-Kreisgeschäftsführer Helge Dirks bedauerte die Aktion der Aktivisten. Das Wahlkreisbüro in Rendsburg sei schließlich offen für alle Bürger, und man wolle sich dort nicht verbarrikadieren. „Schade, dass diese Gruppen unsere Offenheit für ihr Spiel missbrauchen“, sagte Dirks.

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Das Landeskriminalamt (LKA) könne keine Auskünfte darüber erteilen, ob es angesichts Wadephuls politischer Position vor Ort Sicherheitsmaßnahmen gebe, sagte Sprecherin Carola Jeschke.

„Bundesminister Johann Wadephul ist als Schutzperson des BKA eingestuft, sodass generelle Personen- und Objektschutzmaßnahmen in die dortige Zuständigkeit fallen.“

Maja T.: Protest in Rendsburg reiht sich in weitere Aktionen ein

Parallel zu dem Protest vor dem Wadephul-Büro in Rendsburg veröffentlichte die TKKG-Gruppe ein Schreiben. Demnach wolle man auf die „Tatenlosigkeit des Außenministers Wadephul aufmerksam machen“ und sich für die Rücküberführung von Maja T. nach Deutschland einsetzen. Man habe an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Büro des Außenministers ein „schriftliches Gesprächsangebot“ übergeben.

Bereits Mitte Juli hatten Aktivistinnen und Aktivisten von TKKG ein Baugerüst am Kieler Landtag besetzt, um so auf den Fall Maja T. aufmerksam zu machen. Am vergangenen Wochenende baute eine Aktivisten-Gruppe vor dem Außenministerium in Berlin ein Protestcamp auf, „um den Tag der offenen Tür mit Protest zu stören“.

Wadephul will sich für bessere Haftsituation von Maja T. einsetzen

Maja T. steht in Budapest wegen mutmaßlicher Körperverletzungen im Februar 2023 vor Gericht. T. gehört zu einer Gruppe von Beschuldigten, die am dortigen „Tag der Ehre“ – ein Treffen von Neonazis aus ganz Europa – Rechtsextremisten überfallen und schwer verletzt haben sollen.

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T. war im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Auslieferung zwar untersagt. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe kam zu spät. T. war schon auf dem Weg nach Ungarn.

„Wir sind im Gespräch mit der ungarischen Regierung, um für Maja T. zunächst Verbesserungen in der Haftsituation zu erreichen“, erklärte Außenminister Wadephul kürzlich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort.“

Ungarn habe allerdings auch sein Interesse an eigener Strafverfolgung bekräftigt. „Um das ganz klar zu sagen: Maja T. ist schwersten Vorwürfen ausgesetzt“, sagte der Außenminister. „Auch in Deutschland würde Maja T. daher mit einem Strafverfahren rechnen müssen.“

KN

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Photovoltaik rechnet sich in Süddeutschland schneller – Stuttgart Journal

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Photovoltaik rechnet sich in Süddeutschland schneller – Stuttgart Journal

Der Süden Deutschlands gilt als sonnenreichste Region des Landes. Städte wie Freiburg, Regensburg oder Konstanz erreichen Spitzenwerte bei den jährlichen Sonnenstunden – teils über 1.900 pro Jahr. Auch die Intensität der Strahlung ist höher als anderswo.

Durch den steileren Sonnenstand und die kürzere Strecke durch die Atmosphäre trifft mehr Energie pro Quadratmeter auf die Solarmodule. Für Hausbesitzer und Unternehmen rechnen sich Photovoltaik-Anlagen im Schnitt ein halbes bis anderthalb Jahre schneller als im Norden. Ein Vorteil, der sich auch langfristig bezahlt macht.

Ein Gastbeitrag von Johannes Ostwald, Geschäftsführer Solar Süddeutschland & Wärmepumpen Süddeutschland

Wer diesen Heimvorteil bestmöglich ausschöpfen möchte, sollte ein paar Punkte beachten.

Am wichtigsten ist, den selbst erzeugten Strom möglichst weitgehend im eigenen Haushalt zu nutzen. Denn während die Einspeisevergütung für Solarstrom inzwischen auf unter acht Cent pro Kilowattstunde gefallen ist und weiter sinkt, kostet Netzstrom aktuell knapp 40 Cent, je nach Anbieter und Strommix. Jede Kilowattstunde Eigenverbrauch spart also bares Geld.

Damit dieser also noch weiter maximiert werden kann, empfiehlt sich die Kombination der PV-Anlage mit einem Batteriespeicher, der tagsüber überschüssigen Strom aufnimmt und abends wieder zur Verfügung stellt. So steigt der Eigenverbrauchsanteil von rund einem Drittel ohne Speicher auf bis zu 80 Prozent mit Speicher.

Noch effizienter wird es, wenn ein Energiemanagement-System die Stromnutzung im Haushalt steuert. Es verschiebt den Betrieb von Geräten wie Waschmaschinen, Wärmepumpen oder Wallboxen gezielt in die Zeiten hoher Sonneneinstrahlung. Moderne Systeme beziehen sogar Wetterprognosen ein und sorgen dafür, dass möglichst wenig teurer Netzstrom zugekauft werden muss.

Wichtig ist außerdem eine vorausschauende Planung. Die Anlagengröße sollte im Mindesten mit dem Verbrauch dimensioniert werden. Noch besser: zukünftige Verbraucher wie Elektroautos oder Wärmepumpen gleich in die Planung miteinbeziehen, um ein späteres Nachrüsten zu vermeiden und Kosten zu sparen.

Schließlich kommt es auf die richtige Beratung an. Der Markt wächst rasant, doch nicht jeder Anbieter plant zuverlässig. Empfehlenswert sind Meisterbetriebe mit regionaler Erfahrung, die auch rechtliche Vorgaben wie das neue Solarspitzengesetz im Blick haben. Dieses schreibt unter anderem intelligente Mess- und Steuereinheiten vor, damit Einspeisung und Verbrauch in Zeiten hoher Solarproduktion optimal geregelt werden können.

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Bundeshaushalt – Bundeshaushalt 2025: Ein Budget für drei Monate

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Bundeshaushalt – Bundeshaushalt 2025: Ein Budget für drei Monate

Las der Regierung am Dienstag im Bundestag die Leviten: Linke-Chefin und Haushaltsexpertin Ines Schwerdtner

Foto: dpa/Britta Pedersen

Was lange währt, wird Großgeschenk an die Wirtschaft in der Hoffnung auf Investitionen sowie ein Blankoscheck für die Aufrüstung, frei nach dem Motto: »Whatever it takes«: der Bundeshaushalt 2025 und seine kreditfinanzierten Schattenetats. Am Donnerstag wird der Bundestag ihn beschließen, etliche Einzelpläne passierten bereits zu Beginn der Haushaltswoche am Dienstag das Parlament.

Letztlich steht seit der Konsensfindung in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Parlaments am 4. September bereits alles fest. Gleichwohl lieferten sich Opposition und Regierungsvertreter in der ersten Haushalts-Plenarsitzung am Dienstag harte Wortgefechte. Namens der Linken geißelte deren Vorsitzende Ines Schwerdtner die soziale Schieflage des Etats wie auch der Pläne für die nächsten Jahre. Ihre Partei werde den Haushalt nicht mittragen, die Regierung finde »in uns ihren entschiedensten Gegner«, erklärte Schwerdtner anschließend.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte zu Beginn der mehrtägigen Schlussdebatte den Etat gelobt: »Wir investieren, wir reformieren und wir konsolidieren.« Rednerinnen und Redner der Opposition kritisierten hingegen, dass trotz neuer Rekordschulden kaum Geld bei den Menschen ankomme und Mittel für Investitionen zum »Stopfen von Löchern« zweckentfremdet würden.

Der Haushalt sieht Ausgaben von insgesamt 502,5 Milliarden Euro vor. Die Neuverschuldung im Kernhaushalt soll fast 82 Milliarden Euro betragen. Hinzu kommen weitere neue Kreditaufnahmen für die Sondervermögen für die Bundeswehr sowie für Investitionen in Infrastruktur und Klimaneutralität in Höhe von rund 58 Milliarden. Für Kredite für die Bundeswehr und für die Sondervermögen gelten Ausnahmen von der Schuldenbremse im Grundgesetz.

Für den militärischen Bereich, in den auch die Unterstützung der Ukraine fällt, sind allein im Kernetat 75 Milliarden Euro vorgesehen, davon 30 Milliarden schuldenfinanziert. Aus dem Infrastruktur-Sondervermögen will der Bund in diesem Jahr etwas mehr als 37 Milliarden Euro nutzen. Davon sollen knapp zwölf Milliarden in den Verkehrsbereich fließen, darunter 2,5 Milliarden in den Erhalt von Autobahnbrücken und mehr als 7,5 Milliarden in den von Bahnschienen. 1,5 Milliarden Euro aus dem Topf fließen an in Krankenhäuser, fast drei Milliarden in den Breitbandausbau für bessere Internetverbindungen.

»Noch nie hat eine Regierung so viel Geld ausgegeben, und noch nie ist so wenig bei den Menschen angekommen.«


Ines Schwerdtner Linke-Bundesvorsitzende

Die Grünen-Politikerin und Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus, warf der Regierung mit Blick auf das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz vor, für Investitionen vorgesehene Mittel für Konsumausgaben zu verpulvern. Von »Verschiebebahnhöfen und Haushaltstricksereien«, sprach in Berlin Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Sie pochte auch darauf, wie vereinbart Mittel aus dem Sondervermögen für Klimaschutz-Investitionen einzusetzen.

Haushaltspolitikerin Schwerdtner konstatierte: »Noch nie hat eine Regierung so viel Geld ausgegeben, und noch nie ist so wenig bei den Menschen angekommen.« Der geplante »Herbst der Reformen« entpuppe sich als »massiver Angriff auf den Sozialstaat«. Von den angekündigten Investitionen bleibe »vermutlich nur heiße Luft«. Es würden »fast 50 Milliarden Euro Steuergeschenke an Unternehmen« herausgeblasen, während ständig darüber geredet werde, »wie man den Ärmsten noch zehn Euro aus der Tasche ziehen kann«, warf Schwerdtner Union und SPD vor. Sie forderte stattdessen eine Vermögensteuer, die »100 Milliarden Euro« jährlich einbringen würde.

Klingbeil verwies hingegen auf Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung, »um unser Land effektiver, moderner und handlungsfähiger zu machen«. Zugleich habe die Regierung die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ermöglicht. »Wir wollen, dass die Bagger schnell rollen«, sagte er. Angesichts knapper Mittel müsse die Regierung zugleich bei den Ausgaben »priorisieren«.

Den Investitionsanteil von mehr als 20 Prozent bzw. 62,7 Milliarden Euro im Haushalt hob Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg hervor. Damit schaffe die Koalition »die Grundlage für neues Wirtschaftswachstum in Deutschland«. Dazu beitragen sollten auch die Entlastungen bei den Energiekosten sowie die Erhöhung der Pendlerpauschale, aber auch Anreize zu längerem Arbeiten durch die geplante »Aktivrente«. Einsparpotenzial sieht Middelberg beim Sozialsystem. Eine Kommission zu dessen Reform hat kürzlich ihre Arbeit aufgenommen.

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Die Verabschiedung des Etats 2025 hatte sich wegen der Bundestagswahl und des folgenden Regierungswechsels stark verzögert. Aktuell gilt daher eine vorläufige Haushaltsführung, die erst mit dem Inkrafttreten des neuen Etats endet. Parallel läuft bereits das Verfahren zur Aufstellung des Haushalts für 2026. Über diesen Plan wird der Bundestag kommende Woche erstmals debattieren, er soll noch in diesem Jahr beschlossen werden. Während die Regierungskoalition für das kommende Jahr noch davon ausgeht, den Etat formal ohne Lücken hinzubekommen, klafft derzeit im Plan für 2027 noch ein riesiges »Loch« von rund 34 Milliarden Euro.

Im vergangenen November scheiterte die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP letztlich an der Aufstellung des Haushalts 2025. Es ging um eine Lücke von drei Milliarden Euro, die der damalige Kanzler Olaf Scholz durch Kredite schließen wollte. Sein Finanzminister Christian Lindner (FDP) lehnte das rigoros ab. Letzten Endes wurde er von Scholz entlassen.

Nach der vorgezogenen Bundestagswahl räumten Union und SPD diesen potenziellen Streitpunkt direkt aus: Sie schafften durch Ausnahmen von der Schuldenbremse enorme Kreditspielräume für Verteidigungs- und Infrastrukturausgaben. Diese summieren sich auf fast eine Billion Euro über zehn Jahre.

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VIP-Tickets für das Heimspiel des FC Bayern gegen den FC Chelsea gewinnen

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VIP-Tickets für das Heimspiel des FC Bayern gegen den FC Chelsea gewinnen

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Der FC Bayern startet am Mittwoch in der heimischen Allianz Arena in die Königsklasse des europäischen Fußballs und eröffnet damit seine erneute Jagd auf den Henkelpott – ausgerechnet gegen den FC Chelsea. Beim Namen der Londoner zuckt der Bayern-Kosmos noch immer zusammen, mehr als 14 Jahre nach dem verlorenen Finale dahoam. Von der damaligen Mannschaft steht übrigens heute nur noch Manuel Neuer im Kader des deutschen Rekordmeisters. Ein besonderes Spiel wird die Partie auch für Nicolas Jackson, den der FC Bayern erst vor zwei Wochen für eine Leihgebühr von 16,5 Millionen Euro von den Londonern verpflichtet hat.

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass die Bilanz der Bayern gegen Chelsea insgesamt positiv ist. Von den bisherigen sechs Duellen haben sie nur zwei verloren: das Viertelfinal-Hinspiel der Königsklasse im April 2005 mit 2:4 in London und das Endspiel 2012 mit 4:5 nach Elfmeterschießen. Alle anderen Duelle gewannen die Roten, zuletzt im Achtelfinale 2019/20, damals vor leeren Rängen aufgrund von Corona: 3:0 an der Stamford Bridge und 4:1 in der Arena.

Und das Beste ist: Mit etwas Glück können Sie, liebe Leserinnen und Leser, beim Kräftemessen zwischen Bayern und Chelsea in Fröttmaning live dabei sein, denn zusammen mit Paulaner verlost die Abendzeitung verlost 1 x 2 VIP-Tickets sowie 4 x 2 Eintrittskarten der Kategorie 1 für dieses Spiel.

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