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Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

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Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

Berlin

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen eine gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik – dennoch könnte am Freitag ein Gesetz den Bundestag passieren, bei dem die Stimmen der AfD mit entscheidend sein könnten. In dem von CDU und CSU eingebrachten Entwurf geht es um konkrete Regelungen zur Eindämmung der Migration. Nach dem Bundestag müsste das Vorhaben aber noch durch die Länderkammer, den Bundesrat. Dort ist eine Zustimmung nicht sicher.

Bereits am Mittwoch hatte die Union mit Hilfe der AfD einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag durchgesetzt. Der Antrag hatte allerdings nur Appellcharakter. Die Empörung über das Vorgehen von Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), der auch Spitzenkandidat von CDU und CSU zur Bundestagswahl ist, ist seitdem groß. Zehntausende Menschen gingen deshalb allein am Donnerstag auf die Straße – unter anderem in Berlin, Freiburg, Hannover und München.

Worum geht es in dem Gesetzentwurf?

Kern des Gesetzentwurfs der Unionsfraktion, zu dem die FDP, die AfD und das BSW Zustimmung signalisiert haben, ist die Aussetzung des Familiennachzugs zu Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus. Zu dieser Gruppe gehören in Deutschland viele Syrerinnen und Syrer. Außerdem sollen die Befugnisse der Bundespolizei erweitert werden. Sie soll künftig, wenn sie in ihrem Zuständigkeitsbereich – also etwa an Bahnhöfen – Ausreisepflichtige antrifft, selbst für eine Abschiebung sorgen können.

Die Union dringt in ihrem Entwurf überdies darauf, das Ziel einer “Begrenzung” des Zuzugs von Ausländern wieder ins Aufenthaltsgesetz aufzunehmen. Das hatte die inzwischen auf Rot-Grün reduzierte Ampel-Koalition gestrichen.

Ist das Vorhaben neu?

Von März 2016 bis Juli 2018 war der Familiennachzug für sogenannt subsidiär Schutzberechtigte von der damaligen schwarz-roten Koalition ausgesetzt worden. Begründet wurde dies damals mit der Absicht, eine Überlastung bei der Aufnahme und Integration zu vermeiden. Seit August 2018 dürfen monatlich insgesamt 1.000 Menschen als Angehörige von Menschen mit diesem Schutzstatus einreisen. Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sah eigentlich vor, dass der Familiennachzug auch zu Menschen aus dieser Gruppe wieder unbegrenzt möglich werden soll. Umgesetzt wurde dieses Vorhaben aber nicht.

Welche Abstimmungen hat es vorher gegeben?

Am Mittwoch war ein Antrag der Union zu umfassenden Zurückweisungen an der Grenze im Bundestag beschlossen worden, weil die AfD sowie zahlreiche Abgeordnete der FDP und einige Fraktionslose zugestimmt hatten. Politiker und Politikerinnen von SPD, Grünen und Linke kritisierten Unionsfraktionschef Merz dafür scharf und sprachen von einem Tabubruch. Anders als der am Mittwoch angenommene 5-Punkte-Plan hat der jetzt zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf rechtliche Konsequenzen. Die Bundesregierung müsste die darin vorgeschlagenen Änderungen umsetzen, falls er denn beschlossen werden sollte.

Wie läuft die Abstimmung ab?

Im Bundestag wird über das “Zustrombegrenzungsgesetz” namentlich abgestimmt. Bei diesem Verfahren wirft jeder Abgeordnete seine Stimmkarte ein – am Ende wird veröffentlicht, wie jeder Einzelne abgestimmt hat. Notwendig ist eine einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Die Union hat zusammen mit AfD, BSW und FDP eine Mehrheit im Bundestag.

Wie geht es weiter, falls der Bundestag zustimmt?

Dem Gesetzentwurf müsste auch der Bundesrat zustimmen. Da bislang keine Bemühungen zu erkennen sind, die Länderkammer um Fristverkürzung zu bitten, würde der Bundesrat erst im März – nach der für den 23. Februar geplanten Bundestagswahl – entscheiden. Ob es für das Vorhaben im Bundesrat eine Mehrheit geben wird, ist allerdings fraglich. 

Sollte das Gesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, will die SPD möglicherweise vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die von der Union angestrebten Verschärfungen der Migrationsregeln müssten in Teilen “absolut verfassungsrechtlich geprüft werden”, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch der Deutschen Presse-Agentur. “Insofern halten wir uns diesen Weg auf alle Fälle offen.”

Was sagen die Parteien vor der Abstimmung?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warf Merz vor, man könne ihm bei der Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD nicht mehr trauen. Merz habe mit Blick auf den Unionsgesetzentwurf gesagt, ihm sei egal, wer zustimme, sagte Scholz dem Sender RTL. “Das ist eine Politik, die nicht auf Konsens und Kooperation ausgerichtet ist, sondern die genau das will, nämlich die Zustimmung der AfD”, sagte Scholz.

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz appellierte erneut an die SPD. “Ich gebe bis zum Schluss die Hoffnung nicht auf, dass die Sozialdemokraten die Kraft finden, dem Vorschlag von uns zuzustimmen”, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt in Dresden.

Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese erteilte Merz eine klare Absage. Die Union habe ernsthafte und konstruktive Gespräche zur inneren Sicherheit und zu Migrationsfragen immer wieder abgelehnt, sagte er der “Rheinischen Post”. “Jetzt uns kurzerhand diesen unausgegorenen Gesetzentwurf präsentieren in Friss-oder-stirb-Manier? Da gehen wir ganz sicher nicht mit.”

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warnte die Union eindringlich davor, erneut mit der AfD abzustimmen. “Mittwoch war der Tabubruch. Freitag wäre die Wiederholungstat”, sagte sie der “Süddeutschen Zeitung”.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigte das Vorgehen der Union. “Wir stimmen nicht gemeinsam mit AfD. Mir ist völlig egal, was sie machen”, sagte Linnemann in der ZDF-Talkshow “Maybrit Illner”. Wenn man aus Angst, “dass irgendjemand zustimmen könnte”, nicht nach seiner Überzeugung handele, so Linnemann, “dann ist das kein Parlament mehr, kein demokratisches Parlament”.


Hinweis: Diese Meldung ist Teil eines automatisierten Angebots der nach strengen journalistischen Regeln arbeitenden Deutschen Presse-Agentur (dpa). Sie wird von der AZ-Onlineredaktion nicht bearbeitet oder geprüft. Fragen und Hinweise bitte an feedback@az-muenchen.de

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BVB-Zeichen stehen dennoch auf Trennung

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BVB-Zeichen stehen dennoch auf Trennung

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Handball – Die Füchse Berlin spielen sich in die Weltspitze

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Handball – Die Füchse Berlin spielen sich in die Weltspitze

Für jeden Gegner ein Albtraum: Mathias Gidsel nach einem »unfassbaren Spiel« im Berliner Jubel

Foto: imago/Matthias Koch

Wenn Welthandballer Mathias Gidsel zwölf Minuten braucht, um sein erstes Tor zu erzielen, dann muss Außergewöhnliches passiert sein. Ein Gegner mit Olympiasiegern und aktuellen Weltmeistern aus Dänemark sowie einem norwegischen Giganten im Kader – Aalborg Håndbold ist alles andere als gewöhnlich. »Diese Ansammlung von Superstars«, sagte Stefan Kretzschmar nach Aalborgs Verpflichtung von Sander Sagosen im Februar, sei jetzt die Mannschaft in Europa, die es zu schlagen gilt. Am Donnerstag war es so weit: Sportvorstand Kretzschmar sah seine Füchse Berlin siegen und Gidsel glänzen. An einem berauschenden Handballabend gewannen sie das Hinspiel im Viertelfinale der Champions League mit 37:29.

Vier WM-Titel in Folge und Olympiagold im vergangenen Sommer in Paris: Dänemark ist das Nonplusultra im Handball der Männer. Weil aber noch kein Verein aus dem Königreich den Titel im wichtigsten Wettbewerb gewinnen konnte, hat sich Aalborg Håndbold diesem Ziel verpflichtet. Vor vier Jahren verloren die Dänen das Finale der Champions League mit 23:36 gegen den FC Barcelona, im vergangenen Jahr unterlag man demselben Gegner im Endspiel nur noch mit 30:31. Mit Sagosen sollte es 2025 nun endlich gelingen.

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Wendepunkt und Aufholjagd

Wie stark Aalborg aktuell ist, zeigten am Donnerstagabend die ersten 20 Minuten vor 8500 Zuschauern in der Max-Schmeling-Halle. Mit konsequenter Abwehrarbeit und zielstrebigen Angriffen konnten die Dänen mit sechs Toren davonziehen. Das 7:13 war aus Berliner Sicht der Wendepunkt: Gidsel, von seinen dänischen Landsleuten bis dahin nahezu aus dem Spiel genommen, läutete mit seinem dritten Treffer die Aufholjagd ein. Zur Halbzeit stand es 14:15. In der zweiten halben Stunde erzielte Gidsel dann in seiner unwiderstehlichen Art die restlichen acht seiner insgesamt elf Tore, wurde zum »Player of the Match« gekürt und sprach danach freudestrahlend von einem »unfassbaren Spiel«.

Es scheint, als müsste Aalborg nach der Niederlage mit acht Toren seine großen Pläne noch mal verschieben. Nicht ohne Widerstand, dennoch chancenlos und deshalb sichtlich resigniert verließen sie Berlin Richtung Heimat, wo am kommenden Mittwoch das Rückspiel angepfiffen wird. »Das Schwierigste war«, sagte der zweimalige Welthandballer Niklas Landin zum Abschied, »Mathias Gidsel.«

Das Maximum

Was bedeutet solch ein Sieg für die Füchse und ihren hochgelobten 26-jährigen Rückraumspieler? »Das Maximum«, gab Trainer Jaron Siewert eine erste schnelle Antwort. Mehr könne sein Team, auf das er ob des Spielverlaufs »sehr stolz« war, aus solch einer Partie nicht machen. Überrascht war aber kein Berliner von der gezeigten Leistung. Abwehrhüne und Kreisläufer Mijailo Marsenic schob die Schwäche in der Anfangsphase auf die Nervosität und zog ein sehr selbstbewusstes Fazit: »Jeder von uns weiß, wie gut wir sind.«

Schon vor dem Spiel hatte Manager Bob Hanning verkündet: »Wir gewinnen die Champions League.« Das ist einerseits erstaunlich, schließlich standen die Füchse zuletzt vor 13 Jahren in einem Viertelfinale der Königsklasse. Und Berlin geht es wie Dänemark: Gewonnen wurde dieser Wettbewerb noch nie. Selbst der Meistertitel fehlt den Füchsen noch. Beides scheint nun möglich, das Vertrauen in die eigene Stärke hat sich der Bundesliga-Spitzenreiter in dieser bislang beeindruckenden Saison allemal schon erarbeitet.

Welthandballer im Weltverein

Gidsel kann all das bestätigen. Er spüre den gewachsenen Respekt der Gegner auf dem Spielfeld, erzählte er voller Genugtuung nach dem Sieg gegen Aalborg. Mittlerweile in seinem dritten Jahr in Berlin, sieht er die Füchse schon jetzt als »Weltverein«. Nun sollen die großen Titel her. Auf dem Weg dahin sieht sich der Däne selbst als Dominostein: »Wenn mit mir der erste gefallen ist, kommen vielleicht noch andere Spieler, die hier sein wollen.« Seinen Vertrag hat er Anfang Februar bis zum Jahr 2029 verlängert – ein klares Zeichen vom Welthandballer und den Füchsen.

Der Blick auf die jüngsten Spiele der Berliner ist beeindruckend: Aalborg, Hannover, Kiel, Hamburg, Kielce Magdeburg – alles gewonnen. Dazwischen ein Unentschieden: 31:31 beim Tabellenvorletzten Erlangen. Wie ist das angesichts all der Siege gegen große Gegner zu erklären? Jaron Siewert lacht bei dieser Frage. Und hat eine einfache Erklärung: »Wir waren nicht bereit«, erzählt der Trainer »nd« von fehlender Energie nach anstrengenden Wochen, verletzten Spielern und einem mit aller Macht für den Klassenerhalt spielenden Gegner. Leichter wird es im Endspurt nun nicht, weder im Meisterschaftskampf, noch in der Champions League. Deshalb warnt Siewert schon vor dem Rückspiel in Aalborg: »Im Handball haben wir schon alles gesehen.«

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“Let’s Dance”: Partnertausch wird Jeanette Biedermann zum Verhängnis

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"Let's Dance": Partnertausch wird Jeanette Biedermann zum Verhängnis

Am Karfreitag gab es keine “Let’s Dance”-Live-Ausgabe, am 25. April ist die beliebte RTL-Show (auch via RTL+) aber dafür mit gleich 14 Tänzen der Promis aus der Osterpause zurückgekehrt. Die verbliebenen Kandidatinnen und Kandidaten zog es zum einen mit ihren herkömmlichen Partnerinnen und Partnern aufs TV-Parkett, zum anderen mit neuen beim “Partner Switch”.

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Künftig gibt es gleich zwei berühmte Gesichter nicht mehr zu sehen. Wie schon vor der Freitagabendshow bekannt wurde, wird Schauspielerin Simone Thomalla (60) wegen Knieproblemen nicht weitertanzen können. Folgeschäden werde sie nicht davontragen, konnte sie aus dem Publikum aber Entwarnung geben. Für sie kehrte ihre zuvor ausgeschiedene Schauspielkollegin Christine Neubauer (62) zurück, die tatsächlich eine Runde weiterkam. Jeanette Biedermann (45) wurde am Freitag nach rund vier Stunden aus der Show gewählt.

Zwei Frauen zeigen dem Favoriten, wie es geht

Fabian Hambüchen (37) machte den Auftakt an der Seite einer neuen Tanzpartnerin. Zudem durfte er sich an der ersten Salsa der aktuellen Staffel versuchen. Der ehemalige Turner, der von Llambi in der letzten Ausgabe zum Top-Favoriten auf den Staffelsieg ernannt wurde, konnte den hohen Erwartungen neben Christina Hänni (35) aber nicht gerecht werden. “Das war der schwächste Tanz dieser Staffel von dir”, urteilte der Juror. 19 Punkte.

Auch Sängerin Biedermann kam mit Sergiu Maruster (32) und einer Rumba beim Partnertausch-Durchgang nicht über die 20-Punkte-Hürde hinaus. Zwar hatte es Biedermann “gefühlt, ey”, aber für sie gab es vom Jury-Trio ebenfalls nur 18 Zähler. Während sich Jorge González (57) und Motsi Mabuse (44) recht nachsichtig zeigten, fand Llambi die Vorstellung “überschaubar”. Auf die Frage der Sängerin, was sie denn tun könne, konterte er entsprechend: “Besser tanzen.”

Verona Pooths (56) Sohn Diego (21) und Malika Dzumaev (34) konnten Llambi aber etwas beschwichtigen. Ihre Samba sei Mabuse zufolge nicht perfekt gewesen, zuzuschauen habe aber “wahnsinnig Spaß” gemacht. Die insgesamt 23 von 30 möglichen Zähler der beiden konnten Content Creatorin selfiesandra (25) und Evgeny Vinokurov (34) im Anschluss nicht toppen, aber González hatte der Tanz “sehr gut gefallen”. Der Slowfox der beiden brachte ihnen entsprechend 22 Punkte ein.

Für den am Freitagabend ziemlich kritischen Llambi fehlte Para-Schwimmer Taliso Engel (22) bei seiner Samba mit Kathrin Menzinger (36) “ein bisschen diese Aggressivität”. Daher gab es 20 Punkte und damit etwas weniger als für die Samba von Pooth. Und auch Neubauer hatte bei ihrer Comeback-Samba mit Massimo Sinató (44) so ihre Problemchen. Sie habe ihre zweite Chance laut des Jurors aber “gar nicht so schlecht genutzt”. González fand, sie habe es “super gemacht” und Mabuse lobte: “Mach weiter so.” 21 Punkte und eine großartige Leistung, denn die Schauspielerin hatte nur rund sechs Stunden, um zu üben, wie Sinató verriet.

Das letzte Partnertausch-Tanzpaar bestand aus Stuntfrau Marie Mouroum (32) und Renata Lusin (37). Ihr Tango “an die Frauen da draußen” wurde zum ersten Höhepunkt des Abends. “Die erste Runde geht an euch, ganz klar”, schwärmte Mabuse. “Girls, ihr habt es gerockt!” Selbst Llambi lobte, dass die beiden von allen neuen Paaren am besten getanzt hätten. “Oh, là, là”, wiederholte González mehrfach. Sie staubten aber nur 27 Punkte ab – darunter sieben von Llambi, der dafür Buhrufe kassierte.

“Das sind ja Welten”: Vom Feuerwerk zur Explosion

In der zweiten Runde durften wieder die regulären Tanzpaare ihr Können zeigen. Mit Vadim Garbuzov (37) zeigte “eine neue Jeanette Biedermann” einen Paso Doble. “Was für ein Feuerwerk”, befand González. “Das sind ja Welten”, stellte Llambi fest – und so kamen bei diesem Durchgang auch 27 Punkte zusammen. Hambüchen fand bei einem spektakulären Tango mit Anastasia Maruster (27) ebenfalls größtenteils zu seiner Form zurück. Er ärgerte sich wahnsinnig über eine misslungene Hebefigur, “dieser Tango war Wahnsinn”, lobte Mabuse trotzdem – 26 Punkte für die leidenschaftliche Darbietung.

Viel Energie zeigte selfiesandra mit Zsolt Sándor Cseke (37) bei einem Paso Doble. Llambi lobte zwar die Gestaltung, hätte sich aber mehr Attitüde gewünscht. Zwar gab es gute 23 Punkte, doch Neubauer stahl ihr im Anschluss die Show. Nach ihrem Lieblingstanz, einem Tango mit Valentin Lusin (38), brach die Schauspielerin in Tränen aus. Von González gab es nach dem “sensationellen Tango” eine Umarmung. “Du kannst so stolz auf dich sein”, lobte Mabuse. Der Tanz habe für sich gesprochen. 28 Punkte. Auch bei einem Langsamen Walzer von Pooth und Ekaterina Leonova (38) ging González das Herz auf. Er sah das Ganze schon als künftigen “Hochzeitstanz” des laut eigenen Worten “extremst romantischen Vogels”. Llambi scherzte, dass ihm vor allem “ein Bett bei der Nummer” gefehlt habe. 29 Zähler!

Dann sorgte Mouroum für ein weiteres Highlight. “Heute ist dein Abend”, erklärte Mabuse über den Slowfox der Stuntfrau mit Alexandru Ionel (30). “Bester Tanz des Abends, dein bester Tanz bisher”, konnte Llambi nur beipflichten. So habe sie auch Chancen auf den Staffelsieg – und die vollen 30 Punkte für González’ “Geheimwaffe” waren damit nicht mehr überraschend. Und auch der letzte Auftritt des Abends war laut ihm “eine Explosion”. Engel zeigte mit Patricija Ionel (30) einen Wiener Walzer, der ihm 29 Punkte einbrachte. Nur Llambi kritisierte wenige Kleinigkeiten, die man verbessern könne.

Anzeige für den Anbieter Instagram über den Consent-Anbieter verweigert

Vor der Auswertung der Anrufe des TV-Publikums teilten sich selfiesandra, Hambüchen und Biedermann mit jeweils 45 Punkten den letzten Platz – und sie alle mussten auch zittern. Am Ende musste sich die Sängerin verabschieden.


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