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Präsidentschaftswahl 2025 in Polen: Boomlands Angst vor Russland

Der Auftritt in Sopot ist ein Heimspiel für Rafal Trzaskowski. Nirgendwo sonst in Polen liegt der liberale Kandidat für die Präsidentschaftswahlen so deutlich vorn wie hier in der „Dreistadt“ an der Danziger Bucht, bestehend aus der Hafenstadt Gdynia, dem Seebad Sopot und der Halbmillionenstadt Danzig. An den Zäunen der Strandrestaurants in der Nähe der historischen Seebrücke hängen nur seine Wahlplakate.
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Der zentrale Platz von Sopot, nur eine Häuserreihe hinter dem Strand, ist an diesem Maitag voller Menschen. Trzaskowski schaut auf seiner Wahlkampftour vorbei. „Ganz Polen gewinnt“ steht in riesigen Lettern auf der Rückseite der Bühne.
10.000 Menschen hören dem Politiker zu, darunter ein Mann, für den bei dieser Wahl fast noch mehr auf dem Spiel steht als für den Kandidaten: Premier Donald Tusk, der in Sopot wohnt, steht in der Menge. Auf sein weißes Hemd klebt er das rot-weiße Herz, das Symbol der liberalen Bürgerplattform. Tusk spricht nicht zum Publikum – Trzaskowski soll seine eigene Kampagne führen, denn der Präsident gilt als überparteilich. Die Menschen feiern ihn dennoch mit „Donald, Donald“-Rufen.
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Wahl ist besonders für Tusk wichtig
Die Präsidentschaftswahl am Sonntag ist für niemanden so wichtig wie für Regierungschef Tusk. Weit stärker als in Deutschland kann das Staatsoberhaupt Gesetze blockieren. Und der seit 2020 amtierende Präsident Andrzej Duda, der der nationalkonservativen PiS nahesteht, tut genau das. Weil er die „Errungenschaften“ seiner Partei verteidigen wolle, verweigert Duda regelmäßig seine Unterschrift unter Gesetzesvorhaben der Regierung. Am 18. Mai wird Polen darüber abstimmen, ob der nächste Präsident diesen Kurs fortsetzt oder nicht.
Deutsch-polnische Beziehungen im Wandel – wird es enger oder kühler?
Seit dem Regierungswechsel 2023 hofften viele, dass zentrale Punkte der PiS-Vorgängerregierung rückgängig gemacht werden würden – insbesondere der von der EU kritisierte Umbau der Justiz. Präsident Duda spielt da nicht mit. Rafal Trzaskowski dagegen ist ein Kandidat für das Amt, der bereit ist, Blockaden zu lösen. Er tritt für die Tusks Bürgerplattform an, bringt als langjähriger Stadtpräsident (Oberbürgermeister) der Hauptstadt Warschau politisches Gewicht mit und führt alle Umfragen an – noch. Für den 53-Jährigen ist es der zweite Versuch, ins höchste Staatsamt gewählt zu werden: 2020 scheiterte er in der Stichwahl äußerst knapp an Duda.
Die jetzige Regierung musste sich immer wieder mit Verordnungen aushelfen. Das dürfte, wie der Politikwissenschaftler Bastian Sendhardt vom Deutschen Polen-Institut erklärt, nur ein Hilfsmittel sein. Schließlich müsse man davon ausgehen, dass in einer Demokratie Reformen vom Parlament umgesetzt werden können. Um das in Ordnung zu bringen, sei die Präsidentschaftswahl richtungsweisend. „Es ist der Abschluss eines Marathons, der mit den Wahlen 2023 begonnen hat und auf sein Finish zuläuft”, sagt Sendhardt.
Konkurrent Karol Nawrocki holt auf
Doch kurz vor diesem Finish schwächelt der liberale Favorit, sein nationalkonservativer Konkurrent Karol Nawrocki holt in den Umfragen auf.
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Aufholjagd: Karol Nawrocki im Wahlkampf Anfang Mai. Im November wurde der parteilose Politiker von Recht und Gerechtigkeit (PiS) als Präsidentschaftskandidat aufgestellt.
Quelle: Getty Images
Die Partei hat den 42-jährigen Historiker als jungen, bürgerlichen Kandidaten aufgestellt. Vermutlich, um Wählerinnen und Wähler außerhalb des harten PiS-Kerns zu erreichen. Noch in den Wahlumfragen lag Nawrocki lange hinter den Zustimmungswerten seiner Partei bei den Parlamentswahlen – ihm ist es bisher nicht gelungen, das eigene Lager vollständig zu überzeugen.
Davon hat vor allem einer profitiert: Slawomir Mentzen. Er hat sich zum Shootingstar und TikTok-Liebling der rechtsextremen Konfederacja entwickelt. Mentzen gibt sich als Beschützer, fordert geschlossene Grenzen und stützt sich auf die rassistische Erzählung, Migranten seien der Grund für Vergewaltigungen. Besonders eingebrannt haben sich radikale Forderungen von 2019, die er später als aus dem Kontext gerissen bezeichnete: „Wir wollen keine Juden, keine Homosexuellen, keine Abtreibungen, keine Steuern und keine EU.“
Junge Menschen in Polen vor der Wahl: Wofür kämpfen sie?
Im Netz kursieren Videos, in denen er den Wahlkampfstand verlässt oder mit dem E-Roller davonfährt, gefolgt von Gruppen meist junger Männer, die ihm wie Groupies einem Popstar hinterherlaufen.
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Einige Themen sind noch offen, auch, weil Duda sie blockiert. Jetzt besteht die Hoffnung, dass wir bestimmte Angelegenheiten nachreichen können.
Aleksandra Kot, Parlamentsabgeordnete
Als eine Art Reaktion auf den Erfolg des Rechtsextremen gründeten sich die der Trzaskowski-Kampagne angedockten Aktionen „Kobiety na Wybory” („Frauen zu den Wahlen“) und „Młodzi Naprzód“ („Junge Menschen voran“), bei denen die Abgeordnete Aleksandra Kot mitwirkt und durch das Land tourt. Sie weiß, dass viele Menschen große Erwartungen an die Politik nach PiS hatten und jetzt enttäuscht sind. „Einige Themen sind noch offen, auch weil Duda sie blockiert. Jetzt besteht die Hoffnung, dass wir bestimmte Angelegenheiten nachreichen können”, sagt die 25-Jährige im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Unpopuläre Ideen: Slawomir Mentzen hat sich zum Shootingstar und TikTok-Liebling der rechtsextremen Konfederacja entwickelt.
Quelle: Getty Images
Kurz vor der Wahl hat Mentzen nun massiv an Zustimmung verloren. In den Fernsehdebatten forderte er Studiengebühren für alle und plädierte für eine Abschaffung des Kindergelds – derart libertäre Ideen kamen besonders bei seinen jungen Gefolgsleuten nicht gut an. So läuft alles wieder auf das klassische polnische Duell zwischen Liberalen und Nationalkonservativen hinaus.
Die Polinnen und Polen fühlen sich unsicher
Polen hat im vergangenen Vierteljahrhundert eine beispiellose wirtschaftliche Erfolgsgeschichte hingelegt. Und die Wirtschaft boomt weiter. Ihr Wachstum liegt über dem europäischen Durchschnitt, die Arbeitslosenzahlen sind niedrig. Doch davon profitieren nicht alle Regionen. Im Osten und Südosten Polens ist das Haushaltseinkommen deutlich niedriger als im Rest des Landes.
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Doch überall in Polen fühlen sich die Menschen zunehmend unsicher. Das Nato-Land hat die russische Exklave Kaliningrad als direkten Nachbarn, dazu Putins engsten Verbündeten Belarus, mit der Ukraine teilt es eine 535 Kilometer lange Grenze. Die Sorge vor einer Ausweitung russischer Kriegshandlungen ist groß – und wird immer größer. Laut einer aktuellen Umfrage sagen zwei Drittel aller Befragten, Polens Existenz sei durch andere Staaten gefährdet.
Vielleicht ist es auch deshalb kein Tabu mehr, dass ein Teil der Schülerinnen und Schüler seit Kurzem den Umgang mit Schusswaffen im Unterricht lernt. 2024 lagen Polens Militärausgaben bei 4,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, ein Anstieg auf 4,7 Prozent ist absehbar. Die polnische Truppenstärke übersteigt aktuell die aller anderen europäischen Nato-Partner – und die Bevölkerung unterstützt weitere Aufrüstungspläne. Dennoch sagen nur ein Fünftel der Menschen, sie würden freiwillig ihr Land verteidigen. Mehr als ein Drittel der Befragten würde eher ins Ausland fliehen.
Zwei Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
So wie die rund zwei Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer, die Schutz vor dem Krieg im eigenen Land in Polen gesucht haben. Die Stimmung ihnen gegenüber hat sich nach der überwältigenden Solidarität nach dem Beginn des russischen Überfalls deutlich verschlechtert. Selbst Trzaskowski fordert nun eine strengere Überprüfung von Hilfeleistungen für die Geflüchteten und „null Toleranz für ausländische Kriminelle“. Die ablehnende Haltung liegt auch daran, dass die Bevölkerung die Aufnahme der Geflüchteten als wirtschaftliche Belastung empfindet.
Gerade deshalb versucht Trzaskowski – wie auch Politikwissenschaftler Sendhardt beobachtet –, sich vom Image des progressiven Großstädters zu lösen. Entschieden werde die Wahl von den Menschen auf dem Land. Und die ticken eher konservativ.
Dass Polen seit Jahren einen Rechtsruck erlebt, zeigt sich auch am Aufstieg des ultrarechten Mentzen, sagt Sendhardt. Die PiS-Partei, auf deren Ticket Nawrocki seine Kandidatur fährt, hat zwar ihre parlamentarische Mehrheit verloren, aber bei der Parlamentswahl 2023 die meisten Stimmen gewonnen.
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Ist Polen auf dem Weg nach rechts – oder zurück zur Mitte?
Trzaskowski hingegen scheint bemüht, seine liberale Wählerschaft zu halten. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Regierungskoalition so zersplittert ist, dass sie sich oft selbst im Weg steht – wie bei der gescheiterten Novellierung des Abtreibungsgesetzes, eines der wichtigsten Vorhaben des breiten Bündnisses. Während Trzaskowski einst mit Klimathemen geworben hatte, meidet er sie nun.
Lange Zeit fiel es seinem Konkurrenten Nawrocki sichtlich schwer, eigene Treffer zu setzen. Der frühere Amateurboxer wirke Sendhardts Einschätzung nach wenig schlagfertig, altmodisch und inhaltslos. Stattdessen bleiben eher Aufreger im Gedächtnis hängen – wie der Umgang mit einem Buch, das Nawrocki unter dem Pseudonym Tadeusz Batyr veröffentlicht hat. Als Batyr ließ er sich bei einem TV-Auftritt unkenntlich machen und lobte im Interview mit verzerrter Stimme den Historiker, der ihn angeblich zu dem Roman inspiriert hatte: Karol Nawrocki – sich selbst.
Deutsche sollen die Grenzkontrollen zurücknehmen
Die deutsche Ankündigung, stärker an der Grenze zu kontrollieren und auch Asylbewerber zurückzuweisen, ist in Polen auf einhellige Ablehnung gestoßen. Kürzlich war Trzaskowski in Zgorzelec, der polnischen Seite von Görlitz, an der Altstadtbrücke über die Neiße zu Gast. Er sprach sich für einen starken Schutz der Ostgrenzen des Landes zu Belarus und Russland aus. Dafür setzt Polen bereits viel Geld und Personal ein. Im Gegenzug, so der Politiker, sollte Deutschland seine Grenzkontrollen zurücknehmen.
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Der politische Diskurs in Polen hat sich verschoben. So ist es kaum noch ein Thema, dass ein Kandidat wie Mentzen rechtsextreme Positionen vertritt. Stattdessen dominiert die Migrations- und Sicherheitspolitik den Wahlkampf – Felder, auf denen sich eine ungewöhnliche Übereinstimmung zwischen der Regierung unter Tusk, ihrem Kandidaten Trzaskowski und der PiS mit Nawrocki zeige, meint Sendhardt.
Auch die junge liberale Abgeordnete Kot beobachtet, dass Zukunftsthemen wie die nötigen Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit nicht mehr nur einem einzigen politischen Lager zuzuordnen seien. „Trzaskowski spricht über Dinge, die den Menschen wichtig sind”, sagt sie. Möglich, dass sich da die politische Kultur verschiebe – so wie das in ganz Europa gerade der Fall sei.
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Entlastung bei Stromkosten muss bei Kunden ankommen

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Verfasst von:
dpa
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will sicherstellen, dass Entlastungen bei Stromkosten auch wirklich bei den Verbrauchern ankommen. Die CDU-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Die Entlastungen müssen über die Netzbetreiber an die Kunden weitergegeben werden. Meine klare Erwartung an die Branche ist: Die Entlastungen müssen beim Kunden ankommen.“
Die schwarz-rote Koalition hat angekündigt, die Stromverbraucherinnen und -verbraucher durch die teilweise Übernahme der Übertragungsnetzentgelte sowie Umlagen um 6,5 Milliarden Euro zu entlasten.
Die Übertragungsnetzentgelte fallen für die Nutzung des Stromübertragungsnetzes an. Sie werden dann von den Energieversorgern an die Verbraucher weitergegeben. Die Netzentgelte sind ein Bestandteil des Strompreises.
Die Frage ist, inwieweit die Versorger die Entlastungen an die Kunden weitergeben. Zudem gibt es bei den Netzentgelten große regionale Unterschiede. Die Entgelte, über die auch Kosten für den Ausbau der Stromnetze bezahlt werden, sind in Regionen mit viel erneuerbaren Energien wie im Norden oft höher als im Süden.
Spielräume für Entlastungen durch schnelles Wachstum
Die Bundesregierung hat zudem beschlossen, die Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe ab 2026 zu verstetigen sowie die Gasspeicherumlage abzuschaffen. Im Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und SPD angekündigt, die Stromsteuer für alle zu senken – wenn auch unter Finanzierungsvorbehalt. Die Bundesregierung hat die umstrittene Entscheidung, die Stromsteuer zunächst nicht für alle zu senken, mit Haushaltszwängen begründet und damit, dass die Entlastung der Industrie Priorität habe, um Jobs zu sichern.

„Um die weiteren Entlastungen und den klaren Auftrag des Koalitionsvertrags umzusetzen, müssen wir uns die notwendigen Spielräume erarbeiten“, sagte Reiche. „Spielräume können wir im existierenden Haushalt schaffen und ganz entscheidend: durch Wachstum. In dem Moment, wo wir uns Spielräume erarbeitet haben, werden wir sie nutzen, um die Energiekosten weiter zu senken. Je schneller wir Wachstum schaffen, je schneller sind die Spielräume da.“
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Rohne – Lausitz: Singen für die letzte grüne Oase im Tagebau

Kunst und Literatur am Sonntag im Wald: Nicht nur Natur, sondern auch sorbische Identität wollen Aktive in der Lausitz bewahren.
Foto: Grit Lemke
Wo einmal Wald war, ist nur noch Brachland, so weit das Auge reicht. Totes Holz zeugt von den Bäumen, die hier gefällt wurden. Mitten in der Klimakrise musste ein Wald der Kohleförderung weichen. Das Unternehmen Leag erweitert seinen Tagebau Nochten im Nordosten Sachsen in Richtung der Dörfer Rohne und Nochten. Doch ein kleines Wäldchen existiert noch mitten im Kohleabbaugebiet. Dort weht eine Fahne der Grünen Liga, eines Netzwerks ökologischer Gruppen. Die Umweltschützer*innen haben das Wäldchen vom Eigentümer gepachtet.
Seit April laden die Umweltschützer*innen einmal im Monat dort zu Kulturveranstaltungen ein. Der Grund: Dem Wäldchen droht zum 1. Januar 2026 die vom sächsischen Oberbergamt beschlossene Enteignung und Abholzung für den Tagebau. Die Eigentümer haben dagegen Klage eingereicht. Mit einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen darüber ist ab August zu rechnen. Die Veranstaltungen sind eine Form des Widerstands.
Am Sonntag ist es wieder so weit. Rund 20 Menschen warten am Bahnhof Schleife auf Autos, mit denen sie zu dem Waldstück gebracht werden. Es ist von hier nur knapp 1,5 Kilometer entfernt. »Doch die Leag hat uns verboten, diese Strecke über ihr Gelände zu betreten. Also müssen wir einen Umweg von fast neun Kilometern fahren, um auf unser Grundstück zu gelangen«, sagt Theo, der eines der Autos fährt.
Die Besucher*innen können sich mit eigenen Augen davon überzeugen, wie hier in Nordsachsen Natur vernichtet wird. Überall stehen Schilder mit der Aufschrift »Lebensgefahr«, die vor einem Betreten des Tagebaugeländes warnen. Nur da, wo die Fahne der Grünen Liga weht, blühen noch Moose, Flechten und kleine Pflanzen. Ein Baum ist beim letzten Sturm umgefallen.
Doch das Areal ist eng eingegrenzt von einen Zaun. Auf der anderen Seite beginnt das Abbaugebiet. Dort gibt es keine Bäume mehr. Am Sonntag stehen die großen Bagger und anderen Geräte zur Kohleförderung still. Nur ein Surren ist ständig zu hören. Es kommt aus einem großen Rohr, das die Wasserzufuhr im Tagebau reguliert. Aus der Ferne ist das Geräusch einer Anlage zu hören, die regelmäßig den Sand mit Wasser besprüht, damit er nicht ganz austrocknet. »Als hier noch Wald war, brauchte man solche Maßnahmen nicht«, sagt eine ältere Besucherin aus der Region.
Gleich drei kulturelle Darbietungen gibt es an diesem Sonntag. Die Künstlerin Maja Nagel stellt einige ihrer großen Kohlezeichnungen aus, die, auf große Kunststoffbanner übertragen, weiter als Freiluft-Ausstellung zwischen den Bäumen des Waldstücks besichtigt werden können. Sie zeigen Menschen in der Natur.
Der Liedermacher Paul Geigerzähler spielte einige seiner Protestsongs. Mehr als ein Drittel sang er auf Sorbisch, in der Sprache, die zwischen Cottbus und Bautzen auf allen Straßenschildern zu finden ist. Geigerzähler ist selbst Sorbe und in Bautzen geboren.
Die Autorin und Filmemacherin Grit Lemke las aus ihrem Bestseller »Die Kinder von Hoy« über das Leben in der Stadt, die in der DDR für Kohleabbau und Energiegewinnung stand. Lemke las exakt 30 Minuten über das Leben in der Stadt, in der sich alles um das Gaskombinat Schwarze Pumpe drehte. Gleich zu Beginn bekannte sie, dass man sich damals wenig Gedanken über die ökologischen Folgen der Kohleförderung und -verarbeitung gemacht habe. Bis zum September sind weitere Veranstaltungen geplant.
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