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Wahlwerbung – Brandenburg: Verbotsstreit um Die-Partei-Plakate

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Wahlwerbung – Brandenburg: Verbotsstreit um Die-Partei-Plakate

Im Amt Peitz hat sich die eigene Wahlwerbung gegen Die Partei selbst erfüllt.

Foto: IMAGO/Arnulf Hettrich

»Das kommt hier alles weg.« Die erschrockenen Bürger des Städtchens Kyritz staunten nicht schlecht, als sie vor einigen Jahren dieses Wahlplakat der Satirepartei Die Partei entdeckten. Erleichterung dann vielleicht, weil dies dann doch nicht so ernst gemeint sein konnte. »Satire darf alles«, entschied Kurt Tucholsky seinerzeit, aber gilt das auch in der bierernsten deutschen Wahlwerbung?

Wie die »Lausitzer Rundschau« jüngst berichtete, hat es Die Partei im Amt Peitz nun nach Ansicht der Verwaltung übertrieben. Das Amt hat demzufolge die Art und Weise der Wahlwerbung auf drei Plakaten verboten – und zwar für das gesamte Gemeindegebiet. Laut Amtsverwaltung gefährden sie die öffentliche Ordnung. Die Satirepartei – im Deutschen Bundestag ist sie nicht vertreten, wohl aber im Europaparlament, das keine Fünf-Prozent-Sperre kennt – zieht dagegen vor Gericht.

»Wer unser sehr gutes Plakat schockierend findet, sollte vielleicht überdenken, wen er bei der letzten Wahl gewählt hat.«


Thomas Hufnagel Die Partei

Auf einem Plakat zu sehen: ein blutiger Tampon und der Slogan »Feminismus, ihr Fotzen!«. Auf ein weiteres Plakat ist ein Regenbogen mit der Aufschrift »Fickt euch doch alle!« gedruckt. Das dritte beanstandete Plakat zeigt ein Kind in Großaufnahme mit einer Waffe in der Hand und den Worten »Kinder stark machen!«. Es sei direkt vor einem Kindergarten und nur wenige Meter von einer Schule entfernt aufgehängt worden, empörte sich laut »Lausitzer Rundschau« Amtsdirektor Norbert Krüger. Gerade in der jetzigen Zeit, in der viele permanent im Hinterkopf die Sorge haben, dass der Krieg in der Ukraine irgendwann auch Deutschland erreichen könnte, sei das Motiv »einfach unangemessen«, sagte Krüger.

»Auf den Plakaten geht es klar erkennbar um Kinder, Gleichberechtigung und Frauenrechte«, verteidigt sich Thomas Hufnagel, der Sprecher des Landesverbandes Brandenburg von Die Partei. Laut »Lausitzer Rundschau« erklärte er: »Wir treten genau für diese Themen ein und wollen durch diese Plakate ein großartiges Wahlergebnis erzielen.«

Bei Facebook setzt er noch eins drauf: »Immer mehr Landes- und Bundespolitikerinnen bereiten uns auf den kommenden Krieg vor. Die Bundesbildungsministerin forderte gar, Kinder kriegstüchtig zu machen. Andere reden von Wehrerziehung bereits in Schulen und Kitas.« Wer das sehr gute Plakat schockierend finde, solle überdenken, wen er bei der letzten Wahl gewählt hat, erklärte Hufnagel.

Muckefuck: morgens, ungefiltert, links

nd.Muckefuck ist unser Newsletter für Berlin am Morgen. Wir gehen wach durch die Stadt, sind vor Ort bei Entscheidungen zu Stadtpolitik – aber immer auch bei den Menschen, die diese betreffen. Muckefuck ist eine Kaffeelänge Berlin – ungefiltert und links. Jetzt anmelden und immer wissen, worum gestritten werden muss.

Das berührt die wichtige Frage: Darf Wahlwerbung überhaupt verboten werden? Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat sich mit dieser Frage befasst. Laut der Stellungnahme des Dienstes wollen »immer mehr Kommunen übermäßiges Plakatieren im Wahlkampf ordnungsrechtlich einschränken«. Trotz des hohen Gutes der Wahlfreiheit und auch der Wahlwerbefreiheit ist es möglich, »Wahlsichtwerbung« zu beschränken oder zu verbieten. Dann nämlich, wenn sie gegen »allgemeine Gesetze« verstoße. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags kommt zu dem Schluss, »dass diese Grenzen ganz überwiegend auf gefahrenabwehrrechtlichen Gründen beruhen«. Es kann also das Aufstellen von Wahlplakaten dort unterbunden werden, wo die konkrete Gefahr einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit gegeben ist – etwa wenn die Sicht auf eine gefährliche Kreuzung oder eine Ampelanlage versperrt wird.

Gilt das aber auch, wenn das sittliche Empfinden verletzt wird oder sein könnte? Wirken hier die »allgemeinen Gesetze« doch einschränkend? Diese Möglichkeit wurde in dem neunseitigen Papier des wissenschaftlichen Dienstes nicht untersucht. Eine Eilentscheidung des zuständigen Amtsgerichts wird erwartet. Alle Augen blicken jetzt auf die Richter.

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Das Löwen-Tippspiel zur neuen Saison – Tickets, Fanfest und Tracht zu gewinnen

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Das Löwen-Tippspiel zur neuen Saison – Tickets, Fanfest und Tracht zu gewinnen

Die Dauerkarten im Grünwalder sind ausverkauft, die Kurve brodelt bald wieder, die Euphorie ist groß: Mit den spektakulären Rückholaktionen von Kevin Volland und Florian Niederlechner hat der TSV 1860 ein klares Zeichen gesetzt. Sportchef Christian Werner hat rund um die beiden eine Mannschaft zusammengestellt, die in Liga drei mehr als nur mithalten will – sie will angreifen.

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Abwehrboss Petter Øverby ist der Kreisläufer-Papa

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Abwehrboss Petter Øverby ist der Kreisläufer-Papa

Kiel. Wer ist hier der Boss? Nach einer langen und erfolgreichen Karriere im Handball hat sich Patrick Wiencek nun aus dem Leistungssport zurückgezogen. Hendrik Pekeler fällt nach seinem Achillessehnenriss, den er sich im Juni gegen den ThSV Eisenach zugezogen hat, noch mehrere Monate aus. Die einzige Konstante unter den Kreisläufern beim THW Kiel ist nunmehr Petter Øverby. Plötzlich und auch ein wenig unverhofft steigt der Norweger zum neuen Abwehrchef der Zebras auf.

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Mit den Neuzugängen Lukas Laube (TVB Stuttgart) und Veron Nacinovic (Montpellier HB) stehen Øverby künftig zwei Spieler zur Seite, die für Stabilität im Innenblock und Durchschlagskraft am Kreis sorgen sollen. Mit 33 Jahren schlüpft Øverby, der trotz seiner 153 Länderspiele für Norwegen stets im Schatten der einstigen Wortführer Wiencek und Pekeler stand, in eine neue Rolle.

Petter Overby war letzte Saison noch der jüngste Kreisläufer beim THW Kiel

Øverby ist acht Jahre älter als der Schweizer Laube und Kroate Nacinovic. Er ist vorerst nicht nur der Boss der Defensive, sondern auch der Kreisläufer-Papa. „Ich trage jetzt mehr Verantwortung. Vor drei Jahren haben mich Patrick Wiencek und Hendrik Pekeler in die Spielkonzepte des THW und unsere Idee vom Abwehrspiel eingeführt“, erinnert sich Øverby und fügt mit einem Schmunzeln hinzu: „Damals war ich der Jüngste in unserem Trio. Jetzt bin ich auf einen Schlag der älteste Kreisläufer und übernehme den Part, die Neuen zu führen.“

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Bei den Zebras wurde der Generationenwechsel am Kreis schneller als geplant eingeläutet. „Das wird ein längerer Prozess, es sind viele Abläufe zu beachten“, weiß THW-Chefcoach Filip Jicha. Doch bis zum Bundesligaauftakt beim HC Erlangen am 28. August um 19 Uhr bleiben dem Tschechen nur etwas mehr als vier Wochen. In dieser Zeit müssen mit scharfer Klinge Automatismen erarbeitet, die Kommunikation untereinander verfeinert und das Zusammenspiel mit den Torhütern auf Bundesliga-Niveau getrimmt werden.

Das blinde Verständnis mit Laube und Nacinovic muss wachsen

„Wir kennen uns noch nicht so gut, aber wir haben noch einige Testspiele“, merkt Øverby an. Letztlich sei es eine Frage des Trainings und der Erfahrung. „Das blinde Verständnis dafür, wann man sich gegenseitig helfen muss, muss sich erst entwickeln.“ Den Schlüssel sieht er in der Detailarbeit: „Ich muss ein Gefühl dafür entwickeln, was Lukas und Veron von mir brauchen und was ich von ihnen erwarten kann. Am Anfang werde ich mehr reden müssen, während des Spiels, aber auch in den Trainingseinheiten und Meetings.“

Dann kann man sich auch mal härter Sachen an den Kopf werfen, ohne dass dich der andere gleich für ein Arschloch hält.

Petter Øverby

Kreisläufer des THW Kiel

Øverby, dessen Vertrag am Saisonende ausläuft, mutmaßt: „Wir werden im Training häufiger Spielzüge unterbrechen müssen, um zu analysieren, was wir in welcher Situation erreichen wollen.“ Damit die Chemie unter den Kreisläufern nicht nur auf, sondern auch abseits des Spielfelds stimmt, sitzen die drei in der Kabine nebeneinander auf einer kleinen Bank. „Das ist bestimmt nicht ohne Hintergedanken passiert“, sagt Øverby und erklärt: „Wenn man einen guten Zusammenhalt in der Kabine hat, wird es auch einfacher auf dem Spielfeld. Dann kann man sich auch mal härtere Sachen an den Kopf werfen, ohne dass der andere einen gleich für ein Arschloch hält.“

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Die THW-Neuzugänge Veron Nacinovic (links) und Lukas Laube (rechts) strecken sich einem Wurf des Dänischenhageners Sven Vollbehr (Mitte) entgegen. Sie sollen an der Seite von Petter Øverby wachsen

Die THW-Neuzugänge Veron Nacinovic (links) und Lukas Laube (rechts) strecken sich einem Wurf des Dänischenhageners Sven Vollbehr (Mitte) entgegen. Sie sollen an der Seite von Petter Øverby wachsen

Doch Øverby sieht der Herausforderung als neuer Abwehrboss optimistisch entgegen: „Lukas und Veron sind lockere Jungs und entspannte, gute Handballer. Wenn das erste Pflichtspiel kommt und sie das erste Mal beim Heimspiel in die Arena einlaufen, wird das anders sein. Dann spürt man die Anspannung, und wir werden wissen, wie wir performen.“

KN

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Sturm und Dauerregen, Fähren stellen Betrieb ein: Unwetterwarnung für Sylt

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Sturm und Dauerregen, Fähren stellen Betrieb ein: Unwetterwarnung für Sylt

Von Schleswig-Holstein bis Mecklenburg-Vorpommern bleibt der Sommer weiter aus. An der Grenze zu Dänemark wird es besonders nass. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Unwettern, auch Sylt ist betroffen.

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt am Mittwoch vor Dauerregen im Norden Schleswig-Holsteins. In den an Dänemark grenzenden Landkreisen hat der DWD die zweithöchste Warnstufe ausgerufen, auch die Insel Sylt ist betroffen. Lokal können dort bis zu 70 Liter Regen pro Quadratmeter fallen. 

Sylt: Fährverbindungen nach Amrum abgesagt

Aufgrund des stürmischen Wetters hat die Adler-Reederei alle Verbindungen zwischen Sylt und Amrum abgesagt. „Wir erwarten Windböen Stärke zehn“, so eine Mitarbeiterin der Reederei zur shz.

Im Rest von Schleswig-Holstein und Hamburg bleibt es bei Wolken und einigen Schauern. Das Thermometer klettert dabei auf maximal 20 Grad. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bis zu 23 Grad, wobei besonders am Nachmittag mit Schauern und an der Küste mit Böen zu rechnen ist.

Unbeständiges Wetter bleibt noch bis Freitag

Bis Freitag bleibt es im Norden wechselhaft mit Schauern und Höchsttemperaturen von bis zu 22 Grad. In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich das gleiche Bild ab, hier kann es örtlich auch zu Gewittern kommen. (dpa/mp)

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